Energie

Vattenfall muss womöglich Deutschland verlassen

Schwedens Wahlsieger sind gegen Braunkohlenutzung in Brandenburg und Sachsen

Nach der Abwahl der konservativ-liberalen Regierung in Schweden und dem Rücktritt von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt ist die Zukunft des staatlichen Energiekonzerns Vattenfall in Deutschland mehr als ungewiss. Die Oppositionsparteien hatten sich im Wahlkampf übereinstimmend dafür ausgesprochen, die Braunkohlenutzung des Konzerns in Brandenburg und Sachsen stoppen zu wollen. Jetzt will ein Mehrparteienbündnis unter Führung des Sozialdemokraten Stefan Löfven versuchen, eine Koalition mit Grünen und Linken einzugehen.

Während einer TV-Debatte am 3. September hatten sich die Vertreter aller acht schwedischen Oppositionsparteien dafür ausgesprochen, die Ausweitung der Kohleverstromung von Vattenfall in Deutschland zu stoppen. Die Kandidaten stimmten über eine entsprechende Frage ab, indem sie eine grüne Karte hochhielten. Wie schnell und wie genau ein Ausstieg aus der Braunkohle umgesetzt werden könnte, war nicht Teil der Debatte.

Nachdem Vattenfall bereits das Stromnetz im Kernmarkt Hamburg abgeben musste und eine ähnliche Entwicklung auch in Berlin nicht ausgeschlossen ist, stellt sich die unternehmerische Frage nach der Sinnhaftigkeit eines Verbleibs im deutschen Markt, wenn jetzt auch noch die Entwicklung der Braunkohletagebaue eingeschränkt oder ganz aufgegeben werden soll. Das Unternehmen wollte dazu keine Stellungnahme abgeben.

Der Braunkohletagebau des schwedischen Staatskonzerns Vattenfall in der Lausitz wird Umfragen zufolge von einer Mehrheit der Schweden abgelehnt. Insgesamt stoßen die deutschen Braukohlekraftwerke nach Angaben von Umweltschützern in etwa ebenso viel CO2 aus wie ganz Schweden. Umweltschützer halten die weitere Nutzung der klimaschädlichen Braunkohle wegen des raschen Wachstums erneuerbarer Energien für überflüssig. Braunkohle-Befürworter argumentieren jedoch ebenso wie Vattenfall selbst, dass die schwankende Wind- und Solarstromproduktion noch auf Jahrzehnte hinaus durch billig produzierende, steuerbare Grundlastkraftwerke ergänzt werden müsse. Kommt es zum politisch verordneten Ausstieg aus der Braunkohlenutzung, hätte das tiefgreifende Auswirkungen auf die ansonsten strukturschwachen Tagebaugebiete in Brandenburg und Sachsen. Nach Angaben von Vattenfall hängen hier mehr als 33.000 Arbeitsplätze von der Braunkohle ab.

Die in Berlin ansässige Deutschland-Tochter Vattenfall GmbH hatte zuletzt noch die Erweiterung der Braunkohletagebau Welzow-Süd im Südosten Brandenburgs und Nochten im Nordosten Sachsens beantragt und hierfür auch Unterstützung der Landesregierung erhalten. Auch an eine Erweiterung des brandenburgischen Tagebaus Jänschwalde wird gedacht. Ohne diese Erweiterungen hätten die Großkraftwerke Jänschwalde, Schwarze Pumpe und Boxberg ab etwa 2025 keine Brennstoffe mehr. Trotz der Aussagen im Wahlkampf ist es nach der Wahl in Schweden aber unklar, ob und inwieweit die neue Regierungskoalition in Stockholm den angekündigten Rückzug aus der Braunkohle umsetzen wird.