Militär

Unsere Bundeswehr soll schöner werden

Ursula von der Leyen plant für Soldaten die 41-Stunden-Woche und höheren Lohn

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Dienst in der Bundeswehr per Gesetz attraktiver machen. In einem Eckpunktepapier aus dem Verteidigungsministerium, über das die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, sind zahlreiche Regelungen zur Verbesserung der Besoldung, der Versorgung nach der Dienstzeit und der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf vorgesehen. So soll von 2016 an für alle Soldaten „im Grundbetrieb“ eine regelmäßige Arbeitszeit von 41 Stunden in der Woche gelten.

Bisher ist es laut „SZ“ so, dass Vorgesetzte, die den Dienstplan festlegen, bis zu 46 Stunden einplanen dürfen. Erst wenn diese Grenze überschritten ist, entsteht der Anspruch auf Dienstzeitausgleich. Ausnahmen „zum Erhalt der Einsatzbereitschaft“ werde es allerdings auch in Zukunft geben. Außerdem sollen für Soldaten und Beamte die sogenannten Erschwerniszulagen um 20 bis 40 Prozent erhöht werden. Auch Stellenzulagen sollen angehoben werden, um 25 bis 40 Prozent.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte zwar, dass Verbesserungen für die Bundeswehrangehörigen noch im Herbst ins Kabinett eingebracht werden sollen. Dazu gehörten auch Regelungen der Arbeitszeit und der Versorgungsansprüche. Einzelne Maßnahmen wolle er aber nicht kommentieren und sich auch zu den Kosten nicht äußern. Die Pläne seien in der Ressortabstimmung. Von der Leyen hatte im Frühjahr erste Schritte vorgestellt, um die Bundeswehr attraktiver für Bewerber zu machen. Bereits damals hatte sie angekündigt, dies im Herbst mit einem Artikelgesetz zu ergänzen.

Unterdessen wurde bekannt, dass Deutschland nicht über den Kauf des französischen Hubschrauberträgers nachdenkt, dessen Lieferung an Russland die Regierung in Paris ausgesetzt hat. Ein Hubschrauberträger spiele bei der Strukturreform der Bundeswehr keine Rolle, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Zu Erwägungen konservativer Politiker auf europäischer Ebene, das Schiff zur Entlastung Frankreichs aus EU-Mitteln zu kaufen, äußerte sich der Sprecher nicht. Frankreich hatte zunächst trotz der Sanktionen gegen Russland darauf bestanden, zumindest eines der beiden bestellten Schiffe des Typs Mistral auszuliefern. Vergangene Woche hatte es dieses Vorhaben dann ausgesetzt.