Konflikt

Ukraines Präsident verbreitet etwas Optimismus

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht eine Chance auf eine Entschärfung des Ukraine-Konflikts.

Es gebe derzeit eine Situation, in der „leichter Optimismus oder Zuversicht aufkeimt, dass man vielleicht auf dem Wege in Richtung einer Entschärfung des Konflikts ist“, sagte Steinmeier am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels im walisischen Newport. „Natürlich ist es zu früh, im Augenblick Erwartungen zu äußern.“

Er könne jedoch mitteilen, dass sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in den Gesprächen in Newport „ganz vorsichtig zuversichtlich gezeigt hat, dass jetzt doch eine Phase eingetreten ist, in der ernsthaft verhandelt wird“, sagte Steinmeier. Poroschenko zufolge könne es dabei „vielleicht auch im Lauf der Woche zu ersten Ergebnissen kommen“. Dies sei auch dringend nötig, sagte Steinmeier. „Nicht nur, um das Momentum, das offensichtlich jetzt eingetreten ist, nicht zu verlieren, sondern um die Eskalationsspirale endlich zu stoppen.“ Poroschenko hatte zuvor für Freitag die Unterzeichnung eines mehrstufigen Friedensplans für die Ostukraine angekündigt, der als ersten Schritt eine Waffenruhe mit den Separatisten vorsieht.

Trotz der Friedensbemühungen wurden die Kämpfe um Mariupol intensiver. Ein Konvoi russischer Panzer und Militärfahrzeuge ist am Donnerstag nach Angaben der ukrainischen Regierung von der von Rebellen eroberten Stadt Nowoasowsk im Osten des Landes in Richtung Mariupol gerollt. Dieser sei von ukrainischen Sicherheitskräften und Zivilisten gestoppt worden, teilte der ukrainische UN-Botschafter Juri Sergejew auf einer Pressekonferenz in New York mit. Der Konvoi sei „höchstwahrscheinlich“ ein Aufklärungstrupp gewesen, der die militärische Widerstandsfähigkeit in Mariupol testen solle. Ukrainische Sicherheitskräfte befürchten, dass die prorussischen Rebellen die am Asowschen Meer gelegene Hafenstadt einnehmen wollen, um so einen Korridor zwischen Russland und der im März annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim zu schaffen.