Personalien

EU-Kommissionspräsident Juncker bekommt neun Frauen an die Seite

Oettinger könnte das Ressort für Handel übernehmen

Der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann neun Frauen für sein Kollegium einplanen – und damit einen Streit mit dem EU-Parlament vermeiden. Der ehemalige Ministerpräsident Luxemburgs sprach am Donnerstag mit der rumänischen EU-Abgeordneten Corina Crețu über einen der Spitzenposten in der Brüsseler Behörde, wie sein Sprecherteam über Twitter mitteilte. Bislang war unklar, ob Rumänien den bisherigen EU-Landwirtschaftskommissar Dacian Cioloș in Brüssel belässt oder eine Frau nominiert.

Zuvor hatte Belgien die Parlamentarierin Marianne Thyssen als Kandidatin benannt, womit insgesamt neun Frauen für die Kommission vorgesehen sind. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte Widerstand seines Hauses gegen eine Kommission angekündigt, in der nicht mindestens neun Frauen vertreten sind. So viel waren es im Kollegium des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso.

Über die Ressortverteilung will der Luxemburger bis Mitte kommender Woche entscheiden. Über die künftige Ressortvergabe der europäischen Behörde wird in Brüssel heftig spekuliert. Das Nachrichtenportal Euractiv präsentiert eine interne Liste mit Details, bezeichnet diese aber selbst als vorläufige Version. Die Sprecherin des künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wollte sich dazu auf Nachfrage nicht äußern.

Regierungschaos in Belgien

Sowohl der estnische Kandidat Andrus Ansip als auch der lettische Kandidat Valdis Dombrovskis dementierten die ihnen zugeschriebenen Portfolios. Beide verwiesen darauf, dass die Verteilung der Posten noch nicht entschieden sei. Den Informationen von Euractiv zufolge soll der derzeitige deutsche Energiekommissar Günther Oettinger Handelskommissar werden und damit auch für das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP mit den USA zuständig werden. Der frühere französische Finanzminister Pierre Moscovici, der sich am Donnerstag bei Juncker vorstellte, bekäme das Wettbewerbsressort und wäre damit zum Beispiel für die Genehmigung von Staatsbeihilfen und den Kampf gegen unerlaubte Unternehmenskartelle verantwortlich. Der ehemalige finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen würde für Wirtschaft und Währung zuständig.

Die „Financial Times“ veröffentlichte auf ihrer Website hingegen ein anderes, einige Tage altes Papier, dessen Verlässlichkeit das Blatt aber selbst bezweifelte. Demnach würde Oettinger Wirtschafts- und Währungskommissar. Unter anderem die „Bild-Zeitung“ hatte Oettinger am Vortag als Kommissar für Digitalwirtschaft gehandelt.

Die Regierungen sollten eigentlich bis Ende Juli ihren Kandidaten an den künftigen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker melden. Der belgische Vorschlag hatte sich wegen der schleppenden Regierungsbildung verzögert. In dem Land verhandeln derzeit Vertreter der französischsprachigen Liberalen mit flämischsprachigen Christdemokraten, Liberalen und der separatistischen Neu-Flämischen Allianz (N-VA) über die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung. Der künftige EU-Kommissionschef spricht bereits seit Dienstag mit Kandidaten anderer EU-Länder, musste bisher aber auf einen Vorschlag aus Belgien warten. Seine Sprecherin bezeichnete Thyssen als „exzellente Wahl“.

Wenn Jean-Claude Juncker die Gespräche beendet hat, wird er eine Liste mit seiner Auswahl an künftigen Kommissaren vorlegen. Danach müssen die EU-Staaten zustimmen. Voraussichtlich kommende Woche will Juncker dann die geplante Ressortverteilung innerhalb der EU-Kommission vorstellen. Bevor die neue Mannschaft am 1. November ihre Arbeit aufnehmen kann, muss das Parlament nach Anhörungen der Kandidaten dem gesamten Gremium zustimmen. Die EU-Kommission macht Gesetzesvorschläge und wacht über die Einhaltung europäischen Rechts.