Wachstumsinitiative

Hollande will Euro-Gipfel zur Wirtschaftspolitik

Frankreichs Präsident François Hollande hat im Kampf gegen die Wirtschaftskrise einen Gipfel der Länder der Euro-Zone gefordert.

Das Treffen solle so rasch wie möglich stattfinden, sagte der Staatschef am Donnerstag in Paris. In Brüssel gab es dazu keine Reaktion. Am Sonnabend kommen die EU-Länder in der belgischen Hauptstadt zu einem Sondergipfel zusammen, um ihre Spitzenämter neu zu besetzen. Hollande wiederholte seine Forderung nach einer stärkeren europäischen Wachstumspolitik. Wenn nichts getan werde, stehe Europa vor einer langen Stagnation, auch bei Investitionen. Das europäische Konjunkturprogramm mit Investitionen in Höhe von 300 Millionen Euro solle so rasch wie möglich umgesetzt werden. Hollande kündigte an, sich für eine neue Wachstumsinitiative einzusetzen. Dabei solle innerhalb der EU-Regelungen die volle Flexibilität beim Abbau der Defizite genutzt werden. Frankreich hat bereits zwei Jahre länger Zeit bekommen, um die Defizitgrenze einer Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftskraft einzuhalten. Bezweifelt wird, ob das Land 2015 die Vorgaben erfüllt.