Militär

Poroschenko will ukrainische Armee massiv aufrüsten

2,3 Milliarden Euro mehr sollen bis 2017 ins Militär fließen

Angesichts der Kämpfe gegen Separatisten und des Streits mit Russland rüstet die Ukraine drastisch auf: Trotz Wirtschaftsflaute sollen bis 2017 rund 2,3 Milliarden Euro ins Militär fließen, was einer Erhöhung um mehr als 50 Prozent entspricht. Dies kündigte Präsident Petro Poroschenko am Sonntag bei der Militärparade zum Gedenken an die Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion 1991 an. Erst am Sonnabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel Kiew Kreditbürgschaften von 500 Millionen Euro versprochen. Das Geld soll nach Angaben der Bundesregierung in den Wiederaufbau fließen und neue Infrastruktur fördern, etwa Energie- und Wasserversorgung und Schulen.

Doch Poroschenko hält auch die zusätzlichen Verteidigungsausgaben für nötig. „Es ist klar, dass in absehbarer Zukunft leider immer eine Kriegsdrohung bestehen wird“, sagte der Präsident. „Wir müssen nicht nur lernen, damit zu leben. Wir müssen auch immer darauf vorbereitet sein, unsere Unabhängigkeit zu verteidigen.“ Das Militärbudget 2014 liegt nach Angaben des Verteidigungsministeriums bei umgerechnet gut 1,1 Milliarden Euro. Gerechnet auf drei Jahre käme mit der von Poroschenko angekündigten Erhöhung jährlich mehr als die Hälfte dazu. Die Streitkräfte hatten eine Aufstockung der Mittel zum Kampf gegen die Rebellen verlangt. Seit Poroschenkos Wahl im Mai führt die Armee eine Offensive im Osten.

Kriegsgefangene vorgeführt

Unterdessen haben prorussische Separatisten Kriegsgefangene aus den Reihen der Regierungstruppen zu einem Marsch durch die ostukrainische Stadt Donezk gezwungen. Die Soldaten mussten am Sonntag nach Beobachtungen eines Korrespondenten auf einer Hauptstraße marschieren. Sie gingen gesenkten Hauptes und wurden von einer Menschenmenge als „Faschisten“ beschimpft. Donezk gehört zu den letzten Städten unter der Kontrolle der Rebellen.

Für Dienstag ist ein Treffen zwischen Poroschenko und Russlands Präsidenten Putin geplant. Auf die Frage, mit welcher Botschaft er an Putin herantreten wolle, antwortete Poroschenko, Russland solle „seine bewaffneten Leute aus unserem Gebiet fortschaffen, und ich werde versprechen, dass sehr bald Frieden über die Ukraine kommen wird.“