Kommentar

Das Volk wird mitreden

Christine Richter über mögliche Olympische Spiele in Berlin

Klaus Wowereit ist immer für eine Überraschung gut. Der Regierende Bürgermeister hat jetzt, im Gespräch mit dieser Zeitung, vorgeschlagen, alle Berliner darüber abstimmen zu lassen, ob sie Olympische Spiele in Berlin wollen, also ob der Senat sich um die Austragung dieses sportlichen Großereignisses bewerben soll. Sie können Ja oder Nein sagen – und nicht, weil die Olympia-Gegner einen solchen Volksentscheid organisieren, sondern weil die Regierung wissen will, was die Berliner meinen. Der Vorstoß kommt überraschend, aber er ist auch der richtige.

Nach dem Volksentscheid über das Tempelhofer Feld, bei dem der Berliner Senat mit seinen Plänen für eine Randbebauung so deutlich gescheitert war, haben die Politiker nachgedacht. Sie wollen – und müssen – jetzt darüber diskutieren, bei welchen Themen sie die Berliner beteiligen, abstimmen lassen wollen. Sicherlich wäre es falsch, wenn das Abgeordnetenhaus nun zu jedem Thema eine Volksbefragung initiieren würde. Wir leben in einer repräsentativen Demokratie, die sich über viele Jahrzehnte bewährt hat. Aber bei den Olympischen Spielen handelt es sich wahrlich um ein Ereignis, zu dem die Berliner ihre Meinung äußern müssen.

Richtig ist es auch, wie Wowereit vorschlägt, den Bürgerentscheid erst dann herbeizuführen, wenn die Details feststehen. Wenn also das Konzept für Olympische Spiele in Berlin klar ist. Dazu müssen viele Fragen beantwortet sein: Wo soll das Olympische Dorf, das neu gebaut werden müsste, entstehen und wie kann es nach den Spielen genutzt werden? Welche Hallen müssen aus- oder gar neu gebaut werden? Stehen diese dann später dem Vereinssport zur Verfügung? Wie hoch sind die Kosten? Was bezahlt der Bund, was muss Berlin aufbringen? Unterstützt die Bundesregierung eine Bewerbung Berlins? Die Liste der Fragen lässt sich noch beliebig verlängern.

Angesichts der Aufgeregtheit über eine mögliche Bewerbung Berlins um die Olympischen Spiele trägt Wowereit mit seinem Vorschlag auch zur Beruhigung bei. Wenn der Senat sich am Dienstag grundsätzlich für die Bewerbung um die Spiele ausspricht und den Fragenkatalog des Deutschen Olympischen Sportbundes beantwortet, ist nur das und nicht mehr geschehen. Die Bürgerbeteiligung und ein Bürgerentscheid, der nach Wowereits Vorstoß sehr wahrscheinlich geworden ist, folgen erst danach. Und zuvor bleibt noch viel Zeit zur Diskussion. Den Olympia-Befürwortern und den Gegnern.