Kommentar

Eine Lösung für die freie Welt

Ulrich Clauß über Julian Assange und Edward Snowden

Im Grunde ist es grotesk. Die beiden Menschen, denen wir Aufklärung über Fluch und Segen des Internetzeitalters verdanken, fristen ein Schicksal wie Aussätzige. Der eine, Edward Snowden, befindet sich halb freiwillig, halb unfreiwillig im Asyl des russischen Geheimdienstes auf der Flucht vor dem amerikanischen Geheimdienst. Der andere, Julian Assange, sitzt seit über zwei Jahren als Klausner in der Londoner Botschaft Ecuadors, letztlich ebenfalls auf der Flucht vor den US-Sicherheitsbehörden. Bei allen Unterschieden der beiden Enthüller ist es ein auf beide zutreffender Treppenwitz der Weltgeschichte: Sie nahmen das Mantra der freien Welt, die „Informationsfreiheit“, beim Wort – woraufhin eben diese freie Welt für sie persönlich keine mehr war.

In die Sache Assange scheint nun doch Bewegung zu kommen. Der Sprecher der Enthüllungsplattform Wikileaks will sein Londoner Botschaftsasyl verlassen, was bedeutet, dass er sich dem Zugriff westlicher Autoritäten stellen wird. Assange war in die Botschaft Ecuadors geflohen, weil in Schweden im Herbst 2010 Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn erhoben worden waren und Großbritannien sich anschickte, ihn nach Schweden zu überstellen. Assange befürchtet, dass er als Folge an die USA ausgeliefert werden könne, wo ihn kein fairer Prozess erwarten würde. Wie auch immer die Sache ausgeht, es besteht jetzt die Chance, dass in dieser Causa nun mit angemessener Würde und Ernsthaftigkeit sowie entsprechender Transparenz verfahren wird. Dass dazu nun die Chance besteht, ist nicht nur Assange selbst zu wünschen, sondern der gesamten freien Welt. Denn wenn sich eine rechtsstaatliche Ordnung auf Dauer außerstande sähe, mit einem unbequemen, aber verdienten Aufklärer in saubere Formalien zu kommen, stellen sich Fragen – und das nicht nur für Assange, sondern auch für die rechtsstaatliche Ordnung. Zumal der Fall Assange so etwas wie ein Präjudiz auch für die Causa Snowden sein könnte. Eine Verfahrensweise im Fall Assanges, die Rechtsfrieden herstellt und Konsens mit und über ihn ermöglicht, könnte Snowden ermutigen, die anrüchige Schutzhaft Putins zu verlassen und sich stattdessen ebenfalls mit rechtsstaatlichen Autoritäten ins Benehmen zu setzen.

Es wäre Snowden zu wünschen, ebenso wie Assange. Und uns auch. Beide Fälle werfen bislang kein gutes Licht auf die freie Welt.