Kommentar

Die Aufgabe der Deutschen im Irak

Claus Christian Malzahn über die internationale Verantwortung

Die deutsche Außenpolitik hat seit dem Einmarsch der US-Armee im März 2003 um den Irak einen Bogen gemacht. Warum sollte man sich mit einem Land befassen, das in ethnischen und religiösen Konflikten zu versinken droht? Sollen doch die Amerikaner ohne uns damit fertig werden, schließlich haben die das Schlamassel angerichtet – das war mehr oder weniger die Haltung in Berlin, und zwar parteiübergreifend. Dazu kam bei manchen auch Schadenfreude, nach dem Motto: Haben wir doch gleich gesagt, dass das im Chaos endet.

Den Opfern von Terror und Krieg hat diese Äquidistanz freilich nicht geholfen. Es ist zwar richtig, dass die Amerikaner eine besondere Verantwortung für die Entwicklung des Irak haben und man sie daraus auch nicht entlassen darf. Genau diese Verantwortung hat Obama in den vergangenen Tagen auch wahrgenommen. Quasi in letzter Sekunde haben amerikanische Kampfjets durch mehrere Angriffswellen auf die Terrorbanden der IS einen Völkermord verhindert. Doch die Gefahr ist nicht gebannt und die Frage, wie es nach der Militärintervention aus der Luft im Norden weitergehen soll, nicht beantwortet.

Die Lage der Christen und Jesiden dort ist verzweifelt, das relativ intakte nordirakische Staatsgebilde der Kurden schwer gefährdet. Es liegt auch in deutschem Interesse, dass sich die Verhältnisse dort stabilisieren. Im autonomen Kurdistan zählten Pluralismus und Demokratie bisher eine Menge, der dortige Präsident Masud Barzani sucht den Ausgleich mit der Türkei, setzt politisch auf den Westen und hat kein Interesse an einer Konfrontation mit Israel. Das alles ist in diesem Teil der Welt keine Selbstverständlichkeit. Ihm muss geholfen werden, gerade auch aus Berlin. Denn wenn Barzani vom Westen – und Deutschland ist die westliche Führungsmacht in Europa – hängen gelassen wird, steht der Iran bereit. Wer also weiter Distanz predigt, treibt die Kurden in die Arme der Ajatollahs.

Es ist daher angebracht, dass in Berlin eine Diskussion darüber begonnen hat, wie sich Deutschlands Politik gegenüber dem Irak und Kurdistan künftig entwickeln soll. Die Forderung, Flüchtlinge aufzunehmen, ist humanitär sicher begründet. Aber dabei kann es nicht bleiben. Die Frage, wie die Peschmerga militärisch robuster ausgestattet werden können, um IS-Attacken abzuwehren, muss nicht nur die USA, sondern auch die Nato beschäftigen. Deutschland wäre gut beraten, eine sichtbare Rolle bei der künftigen wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Kurdistans zu spielen. In Erbil ist unser Rat gefragt – und ausgesprochen gewünscht.