Ukraine-Konflikt

Rebellen in Donezk bestimmen einen neuen Chef

500 Brandenburger Firmen von Wirtschaftssanktionen betroffen

An der Spitze der selbst ernannten Volksrepublik Donezk in der Ostukraine gab es einen Wechsel. Ihr Anführer Alexander Borodaj trat zurück, wie russische Medien berichten. Ihn ersetzt Alexander Sachartschenko von der nationalistischen Bewegung Oplot. Borodaj sagte der russischen Agentur Ria Nowosti, er sei als Krisenmanager gekommen und werde als Berater bleiben. Im Unterschied zu anderen Rebellenführern fordert Sachartschenko nicht, dass Russland Truppen schicken solle.

Die Kämpfe zwischen der ukrainischen Armee und den prorussischen Separatisten gehen derweil mit unverminderter Härte weiter. Innerhalb von 24 Stunden seien mindestens 15 Soldaten getötet und 79 verletzt worden, sagte Andrej Lyssenko vom Sicherheitsrat in Kiew. In der Nacht zum Freitag waren in der Rebellenhochburg Donezk Wohnhäuser unter Beschuss geraten und mindestens drei Zivilisten getötet worden. Anwohner sagten, der Beschuss könnte vom ukrainischen Militär stammen und einem Raketenwerfer gegolten haben, den die Rebellen in der Nähe kürzlich aufgestellt hätten. Die Armee weist dies zurück.

Inmitten der Spannungen kritisierte Russland die Dauerpräsenz von Kriegsschiffen aus Nato-Staaten im Schwarzen Meer scharf. Dies verstoße gegen internationale Abkommen, sagte Russlands Nato-Botschafter Alexander Gruschko am Freitag. Die Schiffe trügen auch nicht zur Deeskalation bei.

Die Ukraine drohte Russland unterdessen mit einem völligen Stopp des Transits von Gas und Öl nach Westeuropa. Der russische Pipelinebetreiber Transneft warnte jedoch davor. Dann könnte das Öl über andere Länder geleitet werden, was aber für die Kunden in der EU teuer werden würde, betonte Transneft-Sprecher Igor Djomin.

Kosten des russischen Importstopps

Polen kündigte an, wegen des russischen Einfuhrverbots für Lebensmittel Klage bei der Welthandelsorganisation WTO einzureichen. Für das Agrarland Polen sei der Einfuhrstopp schmerzhaft. Auch Brandenburger Firmen sind von den gegenseitigen Wirtschaftssanktionen zwischen EU und Russland betroffen. Im Jahr 2013 habe das Exportvolumen 310Millionen Euro betragen, teilte die Industrie- und Handelskammer Potsdam mit. In Brüssel berechnen Wirtschaftsexperten derzeit, was die russischen Importstopps für die einzelnen Branchen bedeuten. Danach soll analysiert werden, wie finanzielle Unterstützungen geleistet werden müssen. So könnte die EU-Kommission Preiseinbrüche bei Nahrungsmitteln mit Aufkäufen verhindern.

Gerichtsmediziner in den Niederlanden identifizierten unterdessen 23 der 298 Opfer des MH17-Absturzes, wie das Justizministerium in Den Haag mitteilte. Auch die sterblichen Überreste von vier Personen aus Deutschland seien zugeordnet worden. Bisher konnten 228Särge mit Leichen und Leichenteilen in die Niederlande gebracht werden. Ob jemals alle Opfer identifiziert werden können, gilt als ungewiss.