Human Rights Watch

Menschenrechtler werfen Polizei in Brasilien Folter vor

Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hat Sicherheitskräften in Brasilien Folter vorgeworfen.

In einem Brief an den Kongress und an die Gouverneure von fünf Bundesstaaten forderten die Menschenrechtsaktivisten bessere Gesetze, um Misshandlungen von Festgenommenen vorzubeugen. Die Organisation listet 64 Fälle seit dem Jahr 2010 auf, in denen Festgenommene „brutal, unmenschlich oder entwürdigend“ behandelt wurden. In 40 dieser Fälle hätten die Misshandlungen das Ausmaß von Folter angenommen. Oft seien Jugendliche Opfer der Gewalt. Die Misshandlungen würden zumeist unmittelbar nach einer Festnahme stattfinden, im Polizeifahrzeug, auf der Wache oder im Gefängnis, hieß es.

Straffreiheit sei einer der Gründe für die Willkür der Sicherheitskräfte. Als Beispiel nennt die Menschenrechtsorganisation die 122 Klagen über Misshandlungen, die allein im Oktober 2013 beim Ombudsmann von São Paulo eingegangen sind, aber keinerlei Disziplinarmaßnahmen zur Folge hatten. Das größte Problem sei, dass zwischen einer Festnahme und der Vorführung vor einen Richter oft Monate vergehen. „Dann sind Spuren eventueller Misshandlungen nicht mehr nachweisbar,“ sagte die brasilianische Direktorin von „Human Rights Watch“, Maria Laura Canineu. Sie forderte die schnelle Verabschiedung eines Gesetzesentwurfs, wonach Festgenommene spätestens nach 24 Stunden einem Richter vorgeführt werden müssen. São Paulos Gouverneur Geraldo Alckmin räumte in einer ersten Reaktion auf die Kritik ein, dass es in Einzelfällen zu Übergriffen kommen könne. „Doch alle nachgewiesenen Fälle werden exemplarisch bestraft,“ beteuerte Alckmin. Seit 2010 seien im Bundesstaat fast 1500 Sicherheitsbeamte aufgrund von Fehlverhalten entlassen worden.