Außenpolitik

Reise ins Machtvakuum

Verteidigungsministerin von der Leyen ist in Kabul mit dem Streit um die Nachfolge des afghanischen Präsidenten konfrontiert

Als die Strategen im Verteidigungsministerium die Reise geplant hatten, waren sie noch guter Hoffnung. Rund sechs Wochen nach der Stichwahl zwischen den Kandidaten Ashraf Ghani und Abdullah Abdullah Mitte Juni sollte klar sein, so das Kalkül, wer als neues Staatsoberhaupt in den Präsidentenpalast von Kabul einziehen wird. Mit dem Nachfolger des ausscheidenden Hamid Karsai hätte es dann für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sicher einiges zu besprechen gegeben.

Allein: Der Plan ging nicht auf. Nachdem die Wahlkommission Ghani Anfang Juli als Sieger ausgerufen hatte, erklärte der unterlegene Abdullah, das Ergebnis aufgrund von Wahlmanipulationen nicht anzuerkennen. Seitdem tobt ein Machtkampf. Es bedurfte einer Vermittlungsmission des US-Außenministers, um die angespannte Lage nicht eskalieren zu lassen: John Kerry setzte eine Neuauszählung sämtlicher 8,1Millionen Stimmen durch, die vorige Woche begonnen hat. Für von der Leyen hieß das: Sie würde in ein Machtvakuum reisen – und das ohne echte Einflussmöglichkeiten.

Deutlich wurde das nach ihrem Treffen mit dem noch amtierenden Präsidenten Karsai. Von der Leyen teilte zunächst mit, „dass hier in Afghanistan alle sich darüber klar sind, dass der 5. September, nämlich der Nato-Gipfel, ein wichtiges Datum ist“. Bei dem Gipfeltreffen der Bündnispartner in Wales soll über das weitere Engagement am Hindukusch beraten werden: Ende Dezember läuft der internationale Kampfeinsatz aus, ab Januar 2015 will die Nato eine Beratungsmission namens Resolute Support folgen lassen, mit der die in über zehn Jahren erkämpften Fortschritte gesichert werden sollen.

„Der Termin ist präsent“, sagte die Ministerin und mahnte mit Blick auf den Streit über das Ergebnis der Präsidentschaftswahl: „Das heißt, es ist auch klar, dass vorher bestimmte Schritte hier in Afghanistan vollzogen sein müssen.“

Mit anderen Worten: dass bis Anfang September der neue Staatschef feststehen müsse. Das klang schneidig. Im Anschluss fügte von der Leyen allerdings an: Sollte das nicht gelingen, mache dies „die Zeitlinie noch schwieriger, aber nicht unmöglich“. Das klang eher nach einem hilflosen Appell.

Kundige Diplomaten halten es für unwahrscheinlich, dass der Prozess der Neuauszählung samt Ausrufung eines neuen Präsidenten bis zum Nato-Gipfel tatsächlich abgeschlossen ist. Zwar wurden die ersten Urnen aus der Hauptstadt Kabul unter der Aufsicht internationaler Beobachter erneut geöffnet und kontrolliert. Aber noch müssen Tausende Stimmboxen aus den 34 Provinzen erst einmal nach Kabul gebracht werden, und zwar trotz der nach wie vor fragilen Sicherheitslage.

Das gravierendste Problem aber ist, dass Kerry zwar die Neuauszählung durchsetzen konnte, noch allerdings völlig unklar ist, nach welchen Kriterien die Stimmen für gültig oder ungültig erklärt werden sollen. Darüber herrscht nach wie vor erbitterter Streit zwischen den Lagern von Ghani und Abdullah.

Schicksalhafte Tage

Die Gefahr, dass das Land auf Dauer wieder in Gruppierungen entlang der ethnischen Grenzen zerfallen könnte, ist längst nicht gebannt. Vor diesem Hintergrund mutete von der Leyens Feststellung, sie sei sich mit Karsai völlig einig, dass auch der „zweite Sieger“ eine „konstruktive Rolle innerhalb einer Regierung“ erhalten müsse, als Wunschdenken an.

Es sind also schicksalhafte Tage für Afghanistan. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bei ihrer Visite in Kabul wenig dazu beizutragen, dass sie glimpflich ausgehen. Wenn ihre Reise in die afghanische Hauptstadt überhaupt einen Sinn hatte, dann diesen: Die deutsche Öffentlichkeit daran zu erinnern, dass es abseits der großen Krisen dieser Tage in der Ukraine und Nahost noch einen weiteren ungelösten Konflikt gibt.