Außenpolitik

Krisendiplomatie: Angela Merkel reist wieder nach Peking

Kanzlerin will Berlin-Besuch von Ai Weiwei ansprechen

Niemand in Europa ist so wichtig für China wie Angela Merkel. Keiner ihrer europäischen Kollegen ist so oft in China wie die Kanzlerin. Das deutsch-chinesische Verhältnis gehört für Merkel zu den bedeutendsten bilateralen Beziehungen. Sie will Deutschlands Stellung als einer der wichtigsten Handelspartner Chinas behaupten, das US-Engagement in Asien aus der Nähe verfolgen und die deutsche Position als Mittler zwischen den Großmächten stärken.

Die Konsultationen zwischen Deutschland und China sind heute so intensiv wie noch nie. Am Sonnabend reist die Kanzlerin zum siebten Mal nach China. Erste Station ist am Sonntag Chengdu, die Hauptstadt der westchinesischen Provinz Sichuan. Am Abend geht es weiter nach Peking, wo sie ihre Gespräche mit Premier Li Keqiang aufnimmt, bevor sie am Montag auch Staats- und Parteichef Xi Jinping trifft.

Internationale Themen sind die Krisen in der Ukraine, in Syrien und Afrika, die Atomstreitigkeiten mit dem Iran und Nordkorea oder die Lage in Afghanistan. Chinas Führer wollen auch wissen, wie es nach der Schuldenkrise und den jüngsten EU-Parlamentswahlen weitergeht. Bilateral soll die genaue Ausrichtung des bereits fest vereinbarten deutsch-chinesischen „Innovationsjahres 2015“ festgeklopft werden. Berlin zählt dazu nicht nur Innovation in Forschung und Technologie, sondern auch Veränderungen im gesellschaftlichen Bereich – etwa bei der Rechtsstaatlichkeit, dem Ausbau der soziale Sicherungssysteme und des Bildungsbereichs. Ob sich Peking aber auf eine eher breite Definition der „Innovationspartnerschaft“ einlässt, ist offen.

Dreimal in nur sieben Monaten kommt die Kanzlerin in diesem Jahr mit Chinas Führung zusammen. „Beispiellos“, sagen Diplomaten. Am 10. Oktober sind in Berlin wieder die seit 2011 gepflegten Regierungskonsultationen mit beiden Kabinetten geplant. Erst im April waren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in Peking. Regierungskreise in Berlin rechnen damit, dass Merkel in Peking die Bitte des chinesischen Künstlers Ai Weiwei ansprechen wird, ihm doch noch die Ausreise zu seiner Ausstellung „Evidence“ – seine bislang größte Werkschau – in Berlin zu erlauben. Diese Frage bewege die Kanzlerin, heißt es.