Kriminalität

20 neue Designerdrogen werden bald verboten

Hase-und-Igel-Spiel: Rauschmittel kommen verändert wieder auf den Markt

Mit neuen Verboten will die Bundesregierung den Konsum von Designerdrogen in Deutschland bekämpfen. „Im vergangenen Jahr wurden 55 neue psychoaktive Substanzen dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt“, sagte die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler(CSU) in Berlin. „Für 20 weitere liegen bereits positive Voten des zuständigen Ausschusses beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vor“, so Mortler.

„Hier sind im Betäubungsmittelgesetz die weiteren Unterstellungen absehbar“, kündigte sie zum Tag des Kampfes gegen Drogen an diesem Donnerstag an. Somit sind 20 neue Verbote absehbar. Neue psychoaktive Substanzen seien eine große Herausforderung der Suchtpolitik, so Mortler.

Bei den sogenannten Legal Highs handelt es sich um Drogen, die seit Langem bekannt und auch schon längst verboten sind – aber immer wieder verändert werden und unter Fantasienamen neu auf den Markt kommen. Oft werden sie über Internethändler bestellt. Die Stoffe können dämpfend wirken, aber auch aktiv und aggressiv machen. „Hersteller nehmen oft kleinste chemische Abwandlungen vor, tauschen etwa eine Molekülgruppe gegen eine andere aus“, erläuterte Mortler. „Die Substanzen ähneln sich dann stark – auch in der Wirkung.“ Aber durch die Veränderung einer bereits verbotenen Substanz sei die veränderte Droge dann nicht mehr dem Betäubungsmittelgesetz unterstellt.

„Dazu kommt, dass Verpackung und Werbung extrem verharmlosend wirken und die Substanzen als Kräutermischungen oder Badesalze vermarktet werden“, sagte die CSU-Politikerin. „Dahinter steckt eine große Professionalität und eine hohe Rentabilität.“

Das Problem sei: „Wenn wir wie bisher einzelne Substanzen verbieten, indem wir sie entsprechend unter das Betäubungsmittelgesetz stellen, ist das nicht selten wie ein Hase-und-Igel-Spiel – wir laufen Entwicklungen hinterher.“ Ein Ausweg könnte nach ihren Worten sein, ganze Stoffgruppen für diese Substanzen zu verbieten.

Dabei müssten aber das Bestimmtheitsgebot für Strafgesetze und das Rechtsstaatsgebot beachtet werden. „Und es wird immer Substanzen geben, die auch einzeln erfasst werden müssen“, räumte Mortler ein. „Wir arbeiten an Lösungen, aber es gibt hier keinen Königsweg.“