EU

Der einsamste Mann Europas

EU-Partner wissen, was David Cameron alles nicht will. Zum Beispiel Juncker. Aber auf konstruktive Ideen warten sie bislang vergebens

Beim EU-Gipfel soll David Cameron Farbe bekennen. Beim Abendessen am Donnerstag im flandrischen Ypern hat der britische Premierminister, wie alle anderen Regierungschefs, den Vorschlag Herman Van Rompuys für die strategische Ausrichtung der EU in den kommenden fünf Jahren vorgelegt bekommen. Seine Partner warten darauf, dass er sich konkret äußert – endlich einmal, anstelle seiner Pauschalkritik an der EU, die viele Regierungschefs nur als Nörgelei empfinden. „Er soll dann Punkt für Punkt sagen, was ihm gefällt und was nicht. Wir sind es leid. Und wir sind gespannt, was er zu sagen hat“, sagt ein hoher EU-Diplomat.

Cameron steuert in die Isolation. Nie wurde dies so öffentlich, wie es beim Gipfel in Ypern und Brüssel der Fall sein wird: Camerons Projekt war es, Jean-Claude Juncker als Präsidenten der EU-Kommission zu verhindern. Der Gipfel aber wird den Luxemburger Christdemokraten nominieren. „Ich gehe davon aus, dass sich für die Nominierung Junckers eine überwältigende Mehrheit finden wird“, sagt ein deutscher Regierungsvertreter. Zuletzt sind auch die skeptischen Regierungschefs Mark Rutte (Niederlande) und Fredrik Reinfeldt (Schweden) umgeschwenkt, die zuvor noch Cameron zustimmten.

Vor allem aber eine vermeintliche Verbündete ist dem Briten abhanden gekommen. Er hatte in der Causa Juncker lange geglaubt, bei Bundeskanzlerin Merkel Unterstützung zu finden. Noch beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel, zwei Tage nach der Europawahl, betonte sie, wie wichtig es sei, „dass wir auch in Zukunft gut zusammenarbeiten“, und sprach dann einen Satz über Juncker, der Cameron gefallen musste, weil er als Distanzierung der Kanzlerin von ihrem Kandidaten gelesen wurde: „Die ganze Agenda kann von ihm und von vielen anderen durchgeführt werden“, sagte Merkel damals.

Irgendwann zwischen dieser Nacht und Anfang Juni aber hat Cameron Merkel verloren. Denn nun hört sie sich anders an: „Es ist kein Drama, wenn wir auch nur mit qualifizierter Mehrheit abstimmen werden“, sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Abstimmen über die wichtigste EU-Personalie, den Kommissionspräsidenten? Das hat es noch niemals gegeben in der Geschichte der EU, die ihre Entscheidungen stets im Konsens fasst. Kein Drama für die Mehrheit: „Man bittet um eine Abstimmung, wenn man sicher ist, sie zu gewinnen“, sagt ein EU-Diplomat. „Cameron aber bittet darum im Wissen um eine krachende Niederlage.“

Dem Premier muss spätestens beim „Schweden-Gipfel“ am Pfingstmontag schon klar geworden sein, dass er in seinem Kampf gegen Juncker allein auf weiter Flur stehen würde. „Wir dachten, er habe verstanden und schere ein“, sagt ein EU-Diplomat, dessen Land für Juncker kämpft. Doch statt Kompromisse oder Zugeständnisse in Form von Reformversprechen mit Merkel und den anderen Regierungschefs zu sondieren, entschied sich Cameron für Konfrontation: „Es ist mir egal, wie viele Leute im Europäischen Rat nicht meiner Meinung sind. Ich werde diesen Kampf bis zum Ende führen“, versprach er unter dem Jubel der Euroskeptiker im Unterhaus.

Es sind diese Drohungen, die Europa als Anmaßung empfindet. Gegen eine ungebremste Integration, gegen eine politische Union, die sich jenseits des Wirtschaftlichen in Lebensbereiche einmischt, sind ja einige in der EU. Cameron wäre auch der natürliche Partner der Deutschen für eine wirtschaftsfreundliche Union, die den Binnenmarkt stärkt und Klimapolitik nicht kilometerweit über Industriepolitik stellt. Aber muss es immer das Maximalszenario sein? Drohungen seien „falsch“, beschied Merkel kühl.

Innenpolitische Erfolge

Auf der Insel hingegen kommt Camerons Sturheit gut an. Einer Populus-Umfrage vom Mittwoch zufolge unterstützt die Hälfte der Briten „die starke Haltung“ ihres Regierungschefs, 43 Prozent meinen, seine Versuche, Juncker zu stoppen, seien richtig. Kurzfristig und innenpolitisch ein gutes Geschäft für Cameron, der auf seine Erfahrung im Dezember 2011 baut, als er den Fiskalpakt zu kippen suchte, dann als einer von ganz wenigen nicht mitmachte. Seine Tories katapultierte dies auf 40 Prozent der Wählergunst.

„Man kann den Eindruck gewinnen, Cameron gehe es allein um Innenpolitik“, sagt ein Diplomat. Zur Lösung von Camerons heimischen Problemen aber will sich eine Mehrheit der Regierungschefs nun nicht hergeben. Und noch eines nervt: Man wisse zwar, was der Brite nicht wolle. Mit konstruktiven Vorschlägen aber habe er sich zurückgehalten.