Interview

„Wir treffen auch das richtige Tor“

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann über die Koalition mit der Union und seine Rolle in der Edathy-Affäre

Streng angelegt sind die Arme, resolut ist der Gesichtsausdruck der weiblichen Holzfigur, die quer durch Thomas Oppermanns Büro blickt. Die Frau in rotem Kleid auf grünem Sockel ist ein Werk des Künstlers Hans Scheib. Direkt gegenüber, hinter seinem Schreibtisch, hat der SPD-Fraktionsvorsitzende eine bunte Grafik von Günter Fruhtrunk aufgehängt. Der abstrakte Maler, erzählt Oppermann amüsiert, hatte einst das vertikale blau-weiße Design für die Aldi-Plastiktüten entworfen.

Welt am Sonntag:

Union und SPD regieren seit einem halben Jahr – und haben schon fast alle ihre politischen Vorhaben verfüttert. Was wollen Sie in den nächsten dreieinhalb Jahren noch durchsetzen, Herr Oppermann?

Thomas Oppermann:

Es liegt noch viel Arbeit vor uns. Aber wir haben in den ersten sechs Monaten mehr erreicht als die schwarz-gelbe Regierungskoalition in vier Jahren. Was die derzeitige Koalition auszeichnet, ist die Effizienz. Oder in Fußballsprache: Wir machen kein Tiki-Taka, sondern haben den klaren Zug zum Tor. Das Schöne aus SPD-Sicht: Wir treffen auch das richtige Tor.

Von CSU-Chef Seehofer ist der Satz überliefert: „Wir haben Schwarz gewählt und werden rot regiert.“

In jedem Fall gilt: Wir werden gut regiert. Daran hat die SPD mit ihren Projekten einen ordentlichen Anteil.

Das schadet der jüngeren Generation. Das Rentenpaket kommt einem Verrat an der Reformpolitik von Schröder und Müntefering gleich.

Das ist schlicht falsch. Die vorgezogene abschlagsfreie Rente gilt für Langzeitarbeitnehmer, die mit 45 Beschäftigungsjahren ganz erheblich dazu beitragen, unser Sozialversicherungssystem zu stabilisieren. Im Übrigen bleibt es bei der Rente mit 67. Und für alle, die länger arbeiten können und wollen, soll das auch möglich sein. Ich kann dafür nur werben, denn das lohnt sich für alle Seiten.

Ein Mindestlohn von 8,50 Euro, warnen Ökonomen, gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Landstriche…

Der Mindestlohn ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch ökonomisch richtig. Es gibt Unternehmen, die gar nicht wettbewerbsfähig sind. Das kaschieren sie mit inakzeptabel niedrigen Löhnen. Ein Geschäftsmodell, das nur über Dumpinglöhne funktioniert, wollen wir aber nicht. Mit dem Mindestlohn sorgen wir für fairen Wettbewerb. Zudem wird das für viele Menschen die größte Lohnsteigerung ihres Lebens. Das erhöht die Kaufkraft. Der Mindestlohn macht unsere Wirtschaft nicht schwächer, sondern stärker.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert ein stärkeres wirtschaftspolitisches Profil der SPD. Unterstützen Sie ihn dabei?

Unbedingt! Wir müssen bei der nächsten Bundestagswahl auch wieder um die politische Mitte kämpfen. Das haben wir bei der letzten Wahl vernachlässigt. Wichtig ist, unsere wirtschaftspolitische Kompetenz zu unterstreichen. Dafür haben wir mit Sigmar Gabriel genau den richtigen Minister und Politiker. Wenn die SPD neben den Kompetenzen bei sozialer Gerechtigkeit, Bildung und Umwelt ein ausgeprägtes Wirtschaftsprofil zeigt, hat sie große Chancen, wieder über 30 Prozent zu kommen.

Wie passt dazu Gabriels Forderung, den Euro-Stabilitätspakt aufzuweichen?

Es wird keine Änderungen am Stabilitätspakt geben. Es geht allein um die Frage, wie man die anderen europäischen Länder bei ihren Reformbemühungen stärker als bisher unterstützen kann. Das ist schließlich auch im Interesse der deutschen Wirtschaft. Ich sehe das wie Wolfgang Schäuble und Sigmar Gabriel: Die Möglichkeiten des Stabilitätspakts müssen besser ausgeschöpft werden. Einige Länder haben ja schon bewiesen, wie flexibel der Stabilitätspakt auf ernsthafte Reformanstrengungen reagiert. Und die Erfolge sind unübersehbar.

Wie weit sehen Sie die Linkspartei im Bund noch von der Regierungsfähigkeit entfernt?

Meilenweit. Wenn ich mir die europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker ansehe, sind sie derzeit koalitionspolitisch auf Bundesebene ein Totalausfall. Im Ukraine-Konflikt hat sich die Linkspartei mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan. Auch die Grünen wenden sich erschrocken von der Linken ab. Eine verlässliche Zusammenarbeit im Rahmen der Nato und der EU wäre mit dieser Partei nicht möglich.

Sie schließen Rot-Rot-Grün auf Bundesebene für 2017 also aus.

Darüber steht jetzt keine Entscheidung an. Ob die Linke ihre Außen- und Europapolitik grundlegend verändern kann, ist offen. Der Graben, der uns trennt, ist allerdings in den vergangenen Monaten eher tiefer geworden.

Für einen Fraktionschef sind Sie in den vergangenen Monaten ziemlich zurückhaltend gewesen. Steckt Ihnen die Edathy-Affäre noch in den Knochen?

Die Vorwürfe gegen Sebastian Edathy haben die SPD schwer belastet. Aber das ist ausgestanden.

Was würden Sie heute anders machen?

Hinterher ist man immer klüger. Wichtig ist mir: Ich habe mir selbst nichts vorzuwerfen und bin mit mir im Reinen.

Begegnen Ihnen Politiker von CDU und CSU noch mit Misstrauen?

Nein.