Besuch

„Nicht immer ein leichter Partner“

Außenminister Steinmeier zu Gesprächen in der Türkei eingetroffen

An diesem Sonnabend, bevor es aus der Türkei wieder nach Hause geht, hat Frank-Walter Steinmeier noch einen Termin der angenehmeren Art. Der Außenminister schippert den Bosporus entlang – vom prächtigen Ciragan-Palast in Istanbul hinaus nach Tarabya, zur Sommerresidenz des deutschen Botschafters. Dort wird eine „Jugendbrücke“ ins Leben gerufen, die das Kennenlernen zwischen beiden Nationen voranbringen soll.

Zuvor allerdings geht es mit dem Kollegen Ahmet Davutoglu um ernstere Fragen: Das ohnehin schon komplizierte Verhältnis zur Türkei ist durch die Konflikte in zwei ihrer Nachbarstaaten noch schwieriger geworden. Der Bürgerkrieg in Syrien und der Vormarsch der Islamisten-Miliz Isis im Irak stellt das Land vor arge Probleme. Dass in den Verhandlungen über einen EU-Beitritt weiterhin kaum etwas vorangeht, ist gar nicht mehr so wichtig. Alles Themen für den „Strategischen Dialog“, in dem Deutsche und Türken seit einem Jahr offiziell miteinander verbunden sind. „Die Türkei ist nicht immer ein leichter Partner“, meint Steinmeier. „Manche Entwicklungen der letzten Zeit, etwa im Bereich der Rechtstaatlichkeit, können uns nicht zufrieden machen.“ Zugleich ist sie aber auch ein „außerordentlich wichtiger Partner“.

Mit seinem ersten offiziellen Türkei-Besuch seit der Rückkehr ins Auswärtige Amt ließ er sich trotzdem ein halbes Jahr Zeit – noch so ein Zeichen, dass es um die Beziehungen nicht zum Besten steht. Beim Staatsbesuch von Bundespräsidenten Joachim Gauck im April kam es sogar zum Eklat: Gaucks Kritik an demokratischen Mängeln beantwortete Regierungschef Recep Tayyip Erdogan mit den Worten: „Anscheinend denkt er immer noch, er wäre ein Priester.“

Kurz darauf sorgte Erdogans Auftritt vor Landsleuten in Köln für weitere Verstimmungen. Deutsche Politiker warfen dem Gast Wahlkampf für seine erwartete Kandidatur für das Präsidentenamt vor. Die Kritik von Cem Özdemir brachte Erdogan dazu, den Grünen-Chef als „angeblichen Türken“ zu verunglimpfen. Das Auswärtige Amt lud daraufhin den türkischen Botschafter zum Gespräch. In den vergangenen Wochen hat die antideutsche Polemik nachgelassen – wohl auch, weil die Türkei im Augenblick weitaus drängendere Probleme hat. Hinter den Landesgrenzen im Südosten – die auch die Grenzen der Nato sind – herrscht Krieg. Erdogan setzte vergeblich auf einen Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Inzwischen sind mehr als eine Million syrischer Flüchtlinge in der Türkei.

Nicht minder alarmierend ist die Lage im Irak, wo Isis-Terroristen nach offiziellen Angaben derzeit mindestens 80 Türken in ihrer Gewalt haben. Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich gab der Türkei eine Mitschuld daran, weil sie das „ungesicherte Einsickern von Isis-Kämpfern“ über die Grenze nach Syrien zugelassen habe. Ankara wäre deshalb gut beraten, sich mit seinen Partnern besser abzustimmen.

So weit würde Steinmeier öffentlich nie gehen. Aber der Außenminister warnte auch schon, die Türkei könne „kein Interesse daran haben, dass sich jenseits Syriens in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft ein riesiger herrschaftsloser Raum entwickelt, der zum Tummelplatz für Söldnertruppen, Islamisten jedweder Couleur und Terroristen wird“.