Außenpolitik

Willkommen in der neuen Welt

Über der US-Reise Ursula von der Leyens schwebt der Wunsch nach einem stärkeren Engagement Deutschlands

Antrittsreisen nach Amerika gehören zu den wichtigeren Terminen deutscher Regierungsmitglieder. Ursula von der Leyen hat dennoch lange gewartet mit ihrem ersten Trip als Verteidigungsministerin zum großen Partner jenseits des Atlantiks, ein halbes Jahr lang. Als wolle sie ihr spätes Kommen wiedergutmachen, startete die CDU-Politikerin nun auch in den USA eine Offensive, eine Art transatlantischen Charmeüberfall.

Gleich vier Tage verbrachte sie in New York und Washington. Und sie gab sich dabei viel Mühe, als Frau mit Gespür für amerikanische Befindlichkeiten aufzutreten. Das drückte sich beispielsweise in einem Besuch des gerade eröffneten New Yorker Museums aus, das an den Tag des Anschlags vom 11. September 2001 erinnert. Am Ground Zero legte von der Leyen einen Kranz zum Gedenken an die fast 3000 Opfer der Flugzeugattentate nieder, sprach von einem „bedrückenden, aber auch beeindruckenden Mahnmal“, das die Wunde in der Seele Amerikas erahnen lasse.

Betonung der Freundschaft

Vor allem aber versuchte sie sich als verlässliche Partnerin darzustellen. Dieses Vorhaben erleichterte deutlich, dass von der Leyen, die einige Jahre in Kalifornien lebte, anders als viele deutsche Ministerkollegen erstklassig Englisch spricht. In freier Rede gab sie TV- und Radiointerviews, traute sich in eine Podiumsdiskussion mit Ex-Außenminister Henry Kissinger und debattierte mit Koryphäen der US-Sicherheitscommunity über aktuelle Krisenherde.

Hinter verschlossenen Türen ging es dabei um die oft genug ernüchternd Lage in Brennpunkten vom Irak über Syrien und Afghanistan bis zur Ukraine. Bei ihren öffentlichen Auftritten aber vergaß die Ministerin nie das Atmosphärische: Ein „kurzer Draht“ über den Atlantik sei ihr wichtig und die US-Regierung „ein herausragend wichtiger Partner für die Sicherheit“ Deutschlands.

So auch in ihrer Grundsatzrede vor dem Atlantic Council in Washington. Nur knapp streifte von der Leyen die durch die Spitzeleien der NSA ausgelöste Vertrauenskrise. Zahm mahnte sie, die USA müssten „die Linie zwischen Sicherheit und Freiheit neu definieren“. Umso ausführlicher schilderte die Ministerin die Leistungen Amerikas in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Aus der gemeinsamen Vergangenheit leitete sie die Bedeutung der transatlantischen Zusammenarbeit und Einigkeit für die Herausforderungen der Zukunft ab. Das wirtschaftlich starke Deutschland sei bereit, versicherte sie, dabei seinen Anteil an der Verantwortung für die gemeinsame Sicherheit zu tragen. In welchem Ausmaß und mit welchen Mitteln, darüber gehen die Meinungen diesseits und jenseits des Atlantiks jedoch auseinander.

Deutsche Politiker sehen oft vor allem die Amerikaner in der Pflicht. In der Irakkrise zum Beispiel sehen von der Leyens Parteifreunde von Bundeskanzlerin Angela Merkel bis Fraktionschef Volker Kauder „eine ganz besondere Verantwortung” bei den US-Freunden. Weil Washington einst im Irak einmarschiert sei, sei es nun verpflichtet, sich um die Entwicklung des Landes zu kümmern, und müsse, so Kauder, „auch ein erneutes militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen“. Doch auch vor der Berliner Haustür muss der große Partner noch immer aushelfen. Als Polen und Balten sich durch die russische Aggression in der Ukraine bedroht fühlten, weigerten sich die europäischen Nachbarn, Truppenkontingente nach Osteuropa zu schicken. Von der Leyen führte auf ihrer Reise aus, solche Stationierungen seien Kalter-Krieg-Denke, es müsse stattdessen darum gehen, die Nato mobiler und flexibler zu machen. Mag sein. Doch wer Angst hat, der will erst einmal keine monatelange Strategiediskussion, sondern das Gefühl von Sicherheit. Die Amerikaner lieferten es, sie schickten Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten. In ihren Gesprächen mit Mitgliedern der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus wie Carl Levin oder Adam Smith bekam von der Leyen auch den alten Unmut über den europäischen Beitrag zur Nato zu hören.

Gerade mit Blick auf die Ukraine-Krise erinnern die Amerikaner wieder daran, dass Deutschland mit Investitionen von 1,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungshaushalt deutlich unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent liegt. Von der Leyen hält diese Selbstverpflichtung für überholt. „Wir Europäer müssen unsere Fähigkeiten innerhalb der Allianz weiter verbessern“. Das gelte auch für Deutschland und die Bundeswehr. Aber dabei gehe es nicht nur um die Frage, „wie viel Geld wir ausgeben. Sondern eher darum, wie wir es ausgeben und wofür.“

Was von der Leyens Amtskollege Chuck Hagel davon hält, bleibt ungewiss: Für eine gemeinsame Pressekonferenz mit von der Leyen hatte er keine Zeit. Klar ist: Auch er wünscht sich Deutschland als Partner, der international mehr Verantwortung übernimmt – und den USA, die ihrer Rolle als Weltpolizist müde sind, Arbeit abnimmt. Von der Leyen sagte, sie sei bereit dazu. Dieses Engagement freilich, umfasse nur „in ganz seltenen Fällen“ Militäroperationen. Sie sehe Deutschlands Rolle eher als Lieferanten von speziellen Fähigkeiten wie Lufttransport, Sanität, Ausbildung oder Kommunikation.

Mit seinen 91 Jahren erlaubte sich Henry Kissinger, der Ministerin zu widerstehen. Deutschland habe einen Kurswechsel in seiner Sicherheitspolitik „angekündigt, aber nicht erfüllt“. Auf lange Sicht könne Berlin militärischen Optionen bei internationalen Krisen nicht mehr aus dem Weg gehen.