Infrastruktur

Es wird immer enger

Minister stellt Verkehrsprognose für 2030 vor. Belastung des Netzes wächst weiter

Grafiken kann Alexander Dobrindt gut erklären. Während auf dem Bildschirm neben ihm eine Lokomotive eine Steigung hinauffuhr, erläuterte der Bundesverkehrsminister im immer noch auffälligem Gegensatz zu seiner früheren Raufboldrolle als CSU-Generalsekretär ganz sachlich, dass die Beförderungsleistung des Schienenpersonenverkehrs bis 2030 um 19 Prozent wachsen wird. Sofort verständlich war auch Dobrindts Zusatz, dass der Anstieg nicht so sehr auf einen Zuwachs der beförderten Personen zurückzuführen sei als darauf, dass die Menschen weitere Strecken mit der Bahn zurücklegen – sodass die Zahl der Personenkilometer zunimmt.

Unmittelbar einleuchtend war ebenfalls, was Dobrindt über eine Deutschlandkarte sagte: Das Verkehrsaufkommen wird laut der am Mittwoch vorgestellten Prognose für 2030 vor allem im Süden und Norden der Republik stark wachsen, im Westen auf hohem Niveau ungefähr gleich bleiben, in einigen Regionen Ostdeutschlands hingegen sinken, während in 16 Jahren in und um Berlin, Leipzig und Dresden mehr gefahren und transportiert werden dürfte.

Doch so konzentriert und verständlich Dobrindt all dies darstellte: In seiner Arbeitsplatzbeschreibung steht nicht an erster Stelle, dass er wiedergeben muss, wie zahlreiche Wissenschaftler im Auftrag des Ministeriums in einer 374-Seiten-Studie für Deutschlands Straßen, Schienen und Wasserwege eine weitere Steigerung der Beanspruchung vorhersagen – beim motorisierten Personenverkehr von 1,11 Billionen Personenkilometern im Jahr 2010 auf 1,26 Billionen in 16 Jahren, beim Güterverkehr von 607 Milliarden Tonnenkilometern auf 837 Milliarden 2030. Vielmehr hat Dobrindt zu zeigen, wie das bestehende Netz, das in schlechtem Zustand ist, für diesen weiteren Anstieg des Verkehrsaufkommens ertüchtigt werden kann und wie dies zu finanzieren ist.

Bei der Bewältigung dieser politischen Aufgabe bleibt Dobrindt nach wie vor weitgehend im Wartestand. Zwar gab er zu, dass „das prognostizierte Verkehrsaufkommen mit den vorhandenen Mitteln nicht finanzierbar“ sei. „Enorme Anstrengungen“ müsse man „unternehmen, um diese Wachstumsprognose mit Investitionen zu hinterlegen“. Was aber bei jenen „Anstrengungen“ herauskommen soll, also welche Finanzpläne er für die Riesenaufgaben bei der deutschen Verkehrsinfrastruktur im Sinn hat, ließ Dobrindt weitgehend offen. „Selbstverständlich“, so sagte er grinsend, werde er vor der Sommerpause seinen Plan für die Einführung einer Pkw-Maut vorstellen. Aber Fragen nach deren Ausgestaltung solle man nicht stellen, damit er keine „weiteren ausweichenden Antworten“ geben müsse.