Buchvorstellung

Wulff hält seinen Rücktritt für falsch

Der ehemalige Bundespräsident legt seine Sicht auf die Vorwürfe gegen ihn dar und kritisiert die Medien

Worauf es Christian Wulff ankommen würde an diesem Nachmittag im Gebäude der Bundespressekonferenz, war vorher klar gewesen. Er habe sich von den „entwürdigenden Umständen“, die zu seinem Rücktritt geführt haben, lange Zeit nicht freimachen können, teilte er auf der Homepage seines Verlages mit. Von jener „zwei Monate dauernden Treibjagd“, die „von der ,Bild‘-Zeitung am 12. Dezember 2011 eröffnet“ worden sei. Abrechnung also.

Nein. „Keine Abrechnung“, sagt Christian Wulff, der wieder im blauen Anzug, mit blauer Krawatte und Bundesverdienstkreuz vor der Presse steht. Sein Buch sei ein „politisches Buch“, das zur Debatte animieren solle, „ein Angebot, ganz offen zu diskutieren, was falsch gelaufen“ sei in der Präsidentenaffäre. Es gehe ihm sowohl um die eigenen Fehler, wie den Anruf bei „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann.

Es gehe ihm aber auch um die Fehler der Politik, „die abgetaucht“ sei, während er stürzte. Von denen, die damals aus seiner Sicht auf Tauchstation gegangen sind, zählt er seinen Nachfolger als niedersächsischen Ministerpräsidenten, David McAllister, der laut „Ganz oben, ganz unten", in seinem Kabinett „die Linie ausgegeben“ habe, „auf Abstand zu achten“. Der habe, das plaudert Wulff auf Seite 241 aus, damals selbst Sorgen gehabt. Ein geliehener VW-Golf McAllister sei diesem „deutlich unter den marktüblichen Konditionen“ überlassen worden.

Es gehe ihm um die Fehler in der Berichterstattung der Medien, deren „Auswüchse“ aus seiner Sicht die Demokratie gefährdeten. Er beschreibe unter anderem, wie ihn „der Axel Springer Verlag verfolgt“ habe nach seiner Nominierung zum Bundespräsidenten. Und es gehe ihm um die „Umgangskultur mit Personen des öffentlichen Lebens“. Wulffs Fazit der Präsidentenaffäre: „Der Rücktritt war falsch. Hätte sich die Staatsanwaltschaft in Hannover korrekt verhalten, wäre ich noch im Amt.“

Wulff stellt in seinem 259-seitigen Buch deshalb neben der medialen Aufarbeitung seines Falles auch das Verhalten der Staatsanwaltschaften in Celle und Hannover zur Debatte, das aus seiner Sicht noch immer Anlass zu „Fragen“ gibt. Fragen, die sich um die Rechtsstaatlichkeit des gegen ihn angestrengten Verfahrens drehen. Um den seit jeher mitschwingenden Vorwurf, bei all der Berichterstattung, auch bei allen staatsanwaltlichen Ermittlungen habe es sich am Ende um eine Art Komplott gehandelt. Ein bewusstes Rausdrängen des Bundespräsidenten Wulff aus seinem Amt. Wulff als einer, der von Juristen und Journalisten von „ganz oben“ nach „ganz unten“ getrieben worden sei. So soll es die Nachwelt sehen. Inzwischen fühle er sich wieder „auf dem Weg nach oben“.

Peter Hintze, einer der letzten Parteifreunde, die Wulff in der Krise zur Seite gestanden haben, hatte kurz vor der Buchvorstellung die Blaupause für alle Wulff-Versteher geliefert. Der Bundestagsvizepräsident bezeichnete die Präsidentenkrise als „konstruierten Skandal“. Seine und Wulffs These in Kürze: Da der Ex-Präsident sich rechtlich nichts zuschulden habe kommen lassen, seien alle Vorwürfe gegen ihn „falsch“ und Wulffs Rücktritt somit durch „falsche Vorwürfe“ erzwungen worden. Schlussfolgerung: „Die Presse hat im entscheidenden Moment versagt.“

„Peinlicher Fehlgriff“

Im Umkehrschluss würde das allerdings bedeuten, dass alle Vorwürfe gegen Politiker so lange falsch und für die Öffentlichkeit bedeutungslos sind, so lange sie nicht von einem Gericht als strafrechtlich relevant eingestuft und abgeurteilt worden sind. Nach dieser Logik wäre so ziemlich jeder Rücktritt in der 65-jährigen Geschichte der Bundesrepublik durch „falsche“, weil strafrechtlich irrelevante, Vorwürfe erzwungen worden.

Dabei ist weder Christian Wulff („Ich hege keinen Groll“) noch vermutlich Peter Hintze in jener dramatischen Zeit entgangen, dass es neben jenen Journalisten, die vorzeitig lauthals „Rücktritt“ gerufen und dann Bobby Cars aufgefahren haben, eine Mehrzahl von Journalisten gegeben hat, die nie übertrieben haben. Beispielhaft für diese, von Wulff und seinen Medienberatern gerne unterschlagenen Kohorten steht die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), Wulffs Hausblatt als niedersächsischer Ministerpräsident. Dennoch kommt Klaus Wallbaum, langjähriger Landtagskorrespondent der HAZ und exzellenter Wulff-Kenner, zu diesem Fazit der Präsidentenkrise: „Bestimmte Fehler, die Wulff gemacht hat, lassen sich auch im Nachhinein nicht wegdiskutieren.“

Wallbaum nennt Wulffs ungenaue Antworten zum Hauskredit, seine „zweifelhaften Upgrades“, die Urlaubseinladungen. Der Präsident habe sich „von Grauzone zu Grauzone bewegt“ und dabei das Vertrauen des Publikums verloren. Dem wäre eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Mit seinem Buch öffnet Wulff aber auch weiterer Kritik die Tür. So kritisierte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, den Titel des Werks. „Ganz oben. Ganz unten“ sei angesichts von gut 200.000 Euro lebenslangem Ehrensold, Fahrer und Büro „ein peinlicher Fehlgriff, der bestenfalls noch Kopfschütteln auslöst“.