Thailand

Das Leben nach dem Putsch

Umsturz in Thailand: Armee steckt ehemalige Regierungschefin hinter Gitter und verhängt Ausreisesperren für 155 Politiker und Aktivisten

Einen Tag nach dem Staatsstreich in Thailand hat die neue Militärführung die ehemalige Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra festgenommen. Auch ihre Schwester und ihr Schwager, die beide einflussreiche Posten unter Yingluck inne hatten, seien inhaftiert worden, sagte ein hochrangiger Militärvertreter. Armeechef Prayuth Chan Ocha kündigte wirtschaftliche, soziale und politische Reformen an. Einen Termin für Neuwahlen nannte der neue Machthaber nicht. Die Armee verhängte zudem ein Ausreiseverbot gegen 155 Politiker und Aktivisten.

In Thailand sind bei Protesten seit vergangenem November 28 Menschen getötet und 700 verletzt worden. Hintergrund des Konflikts ist ein seit fast zehn Jahren andauernder Machtkampf zwischen Anhängern des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und der königstreuen Mittelschicht. Thaksin wird von der armen Landbevölkerung unterstützt. Aus dem Exil hat er nach wie vor großen Einfluss – zuletzt durch seine Schwester als Regierungschefin.

Yingluck war vor zwei Wochen vom Verfassungsgericht abgesetzt worden. Das Militär bestellte sie am Freitag gemeinsam mit 22 Vertrauten – darunter einflussreiche Verwandte und Minister ihres Kabinetts – zum Gespräch ein. Wohin sie danach gebracht wurde, war zunächst unklar. Medien berichteten, sie werde auf einem Militärstützpunkt in der Provinz Saraburi nördlich von Bangkok festgehalten. Der Militärvertreter sagte, die drei Festgenommenen würden in spätestens einer Woche wieder auf freien Fuß kommen. In der Zwischenzeit müssten aber einige Dinge organisiert werden.

Die Militärmachthaber hatten direkt nach dem Putsch die Verfassung außer Kraft gesetzt, eine nächtliche Ausgangssperre verhängt und Versammlungen verboten. Radio- und TV-Sender senden nur noch Berichte des Militärs. Schulen und Universitäten blieben am Freitag geschlossen. Die Protestcamps von Regierungstreuen und Regierungsgegnern waren schon am Vortag ohne Zwischenfälle aufgelöst worden. Die Anführer beider Seiten – Jatuporn Prompan und Suthep Thaugsuban – befanden sich aber offenbar weiter in Haft.

Die Armee hatte den Putsch damit begründet, dass sie nach einer Zuspitzung des Machtkampfs zwischen Anhängern und Gegnern der Shinawatra-Familie und zunehmender Gewalt die Ordnung wieder herstellen müsse. „Wenn die Lage im Land wieder friedlich ist, sind wir bereit, die Macht zurück an die Menschen zu geben“, sagte Prayuth. Zugleich rief der 60-Jährige die Staatsbediensteten auf, bei der Neuorganisation des Landes mitzuhelfen.

Allerdings gab es auch geringe Anzeichen von Protest gegen die Militärregierung. Kleine Gruppen von Studenten in Bangkok und Chiang Mai hielten Schilder in die Höhe mit der Forderung, den Staatsstreich zu beenden und zur Demokratie zurückzukehren, berichteten Augenzeugen. Auch in sozialen Netzwerken kursierten entsprechende Bilder. International war der Putsch breit verurteilt worden. Das Auswärtige Amt in Berlin mahnte die Armee am Freitag erneut zur Zurückhaltung und forderte rasche Neuwahlen. Derzeit befinde sich „über den Daumen gepeilt eine niedrige fünfstellige Zahl von Deutschen“ in Thailand. Die Situation im Land wirkt sich auch auf Touristen aus: Die normalerweise grell leuchtende Amüsiermeile Phukets war am Donnerstag nach zehn Uhr abends komplett dunkel. Auch auf der Partyinsel Koh Phangan schlossen Polizisten weit vor Mitternacht sämtliche Bars.

Menschansammlungen meiden

In der Hauptstadt Bangkok zeigte sich das gleiche Bild: Die normalerweise noch bis tief in die Nacht belebten Straßen und Märkte waren ebenso leer wie Kneipen und Restaurants. Seit der Machtübernahme durch die Armee am Donnerstag gilt von 22 Uhr abends bis 5 Uhr morgens eine Ausgangssperre in ganz Thailand. Doch obwohl sich die Nachrichten von dem Militärputsch beunruhigend anhören: Einen Grund zur Panik gibt es nicht. Bisher existieren keine Anzeichen, dass sich die Sicherheitslage für Reisende verschlechtert. Dennoch gibt es einiges zu beachten. Das Auswärtige Amt rät Urlaubern, wie in solchen Situationen üblich, zur erhöhter Wachsamkeit. Die Lage könne sich rasch ändern. Zudem sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der den Militärputsch verurteilte: „Die Deutschen im Land rufen wir dazu auf, Menschenansammlungen zu meiden.“

Deutlich schwerer wiegen aus Urlaubersicht die alltäglichen Unannehmlichkeiten, die durch das Einschreiten des Militärs entstehen: Zwar geht das Leben tagsüber wie gewohnt weiter, nur vereinzelt sind Soldaten an Straßenkreuzungen zu sehen. Aber Einkaufszentren und Kinos sind in der Regel maximal bis neun Uhr geöffnet. Betroffen sind auch öffentliche Verkehrsmittel: Die U-Bahn in Bangkok fährt nur bis acht Uhr abends, der Skytrain stellt seinen Betrieb um 21 Uhr ein. In den Stunden vor Beginn der Ausgangssperre ist deshalb auch mit Staus zu rechnen.