Krise

Das Militär putscht doch

In Thailand regiert nun die Armee, eine Ausgangssperre wurde verhängt. Der oberste General will „Frieden wiederherstellen“

Bangkoks Bars und Restaurants sind verrammelt, die Geschäfte und glitzernden Einkaufszentren haben schon früh geschlossen. Arbeiter und Angestellte hasten zu den Bussen und zur Hochbahn, um vor 22 Uhr, vor der Ausgangssperre, zu Hause zu sein. An den großen Kreuzungen der Zehn-Millionen-Metropole stehen bewaffnete Soldaten in Uniform. Die neueste Order: Ansammlungen von mehr als fünf Personen sind verboten, und so machen die Menschen in Bangkok, dass sie nach Hause kommen. Bald sind die Straßen wie leergefegt.

In Thailand hat das Militär die Macht an sich gerissen. Mit steinernem Gesicht, eingerahmt von vier ebenso ernsten Offizieren, verkündete Armeechef Prayuth Chan-ocha am Nachmittag in einer Fernsehansprache den Staatsstreich. Ein Kommando für die Bewahrung von Frieden und Ordnung sei gebildet worden, um die Regierung ab sofort zu übernehmen. „Dies ist notwendig, um das Leben der Bevölkerung zu schützen“, so Prayuth.

Zum zwölften Mal am Ruder

Allen vorherigen Versprechen zum Trotz wiederholt sich nun doch die Geschichte: Zum zwölften Mal übernehmen die Generäle das Ruder in dem südostasiatischen Königreich. „Um in kürzester Zeit den Frieden im Land wiederherzustellen und die Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu reformieren, sind das thailändische Militär, die Armee, Marine und Luftwaffe sowie die Polizei gezwungen, ab 16.30 Uhr am 22. Mai die Macht zu übernehmen“, erklärte der Armeechef, der eigentlich Ende September in den Ruhestand gehen wollte, mit monotoner Stimme. Nur so könne „politische Gewalt unterbunden und für alle Beteiligten Fairness garantiert werden“. Und er fügte hinzu: „Ich bitte alle Menschen, Ruhe zu bewahren und ihren Geschäften wie gewohnt nachzugehen.“ Dabei hatte er erst zwei Tage zuvor die besorgten Bürger beschworen, dass die Verhängung des Kriegsrechts kein Putsch sei. Nun ist es doch einer.

Das Land war unregierbar geworden, eine Sackgasse, in der die Politiker unbeirrbar und stur gegen Wände anrannten. Regierungsanhänger, die sogenannten Rothemden, und die Opposition, die sich „Demokratisches Reformkomittee des Volkes“ nennt, bremsten mit ihrem Machtgerangel die Normalität aus. Sechs Monate lang haben die beiden feindlichen politischen Lager den Spalt, der durch Thailand geht, immer tiefer geschlagen.

Proteste, Provokationen und immer wieder Gewaltausbrüche steuerten das Königreich ungebremst ins Chaos. Am Dienstag hatte General Prayuth das Kriegsrecht ausgerufen, um die streitenden Parteien zu einer Einigung zu zwingen, doch das ist offenbar nicht gelungen. Um 16.10 Uhr am Donnerstagnachmittag stand fest: Der Versuch, Thailands streitende Parteien an einem Tisch zu einem Kompromiss zu bewegen, ist gescheitert. Soldaten umstellten den Armeeclub im Zentrum von Bangkok, wo die sieben verschiedenen Verhandlungsparteien um ihre Positionen rangen und offenbar keinen Schritt aufeinander zugingen.

In Thailand munkelt man hinter vorgehaltener Hand, dass kein anderer als Thaksin Shinawatra, der übermächtige Ex-Premierminister im Exil, aus der Ferne heraus seinem Lager jeglichen Kompromiss verboten habe. Daraufhin sei jede Annäherung unmöglich geworden. Was sich im Verhandlungsraum hinter verschlossen Türen abgespielt hat, ist nur bruchstückhaft nach außen gedrungen. General Prayuth soll am Mittwoch dort drei Vorschläge gemacht haben: das Interimskabinett solle zurücktreten, ein neues solle gebildet werden, und sowohl die Rothemdbewegung als auch die Opposition sollten ihre Protestaktionen einstellen.

Thaksin habe seinen Getreuen jedoch verboten, nachzugeben und sie stattdessen aufgefordert, bis zum Ende auf ihr Recht als gewählte Regierung zu pochen. Da habe der Armeechef angeblich mit der Faust auf den Tisch gehämmert und gebrüllt: „Dann übernehme ich jetzt!” Prayuth gab also den Befehl, die Gespräche abzubrechen. Die Verhandlungsführer wurden abgeführt.

Der verbissene Oppositionsführer Suthep Thaugsuban, der mit seinen sturen Hassreden die Proteste im Land über Monate weitergetrieben hatte, wurde genau wie seine politischen Gegner in bewachten Minibussen an einen unbekannten Ort gebracht. Dort werden sie nun festgehalten. Gemeinsam, und mit dem klaren Befehl, zueinander zu finden: „Wir werden euch zusammen lassen, bis ihr euch versteht und liebt“, so zitiert eine anonyme Armeequelle den Auftrag, der den Rivalen mit auf den Weg gegeben wurde, als die Soldaten sie wegführten.

Thailands Übergangspremierminister Niwatthamrong Boonsongpaisan erfuhr von dem Coup, als er sich gerade im Handelsministerium aufhielt. Wo er sich nun befindet, ist allerdings nicht bekannt. Gerüchten zufolge wurde auch er verhaftet.

Unmittelbar nach dem Abbruch der Gespräche rasten Soldaten in Armeefahrzeugen zu den Protestcamps der beiden rivalisierenden Lager. Diese hatten an verschiedenen Plätzen der Hauptstadt seit Tagen kampfbereit abgewartet. Berichten zufolge zwangen die Uniformierten die Demonstranten in einem Camp der Rothemden, sich mit dem Gesicht nach unten auf den Boden zu legen. Ein Foto, das über Twitter die Runde machte, zeigt Menschen, die sich ducken, während die Truppen den Kreis um den Versammlungsplatz enger ziehen. Die Wortführer auf der Rednertribüne wurden festgenommen. Ebenso verfuhren die Soldaten bei den Lagern der Regierungsgegner. Überall wurden die Menschen aufgefordert, sich zu zerstreuen und nach Hause zu gehen.

Ausgangsperre auch für Touristen

Gerüchten zufolge waren in der Innenstadt auch Schüsse zu hören, doch es gab bis zum Abend keine verlässlichen Nachrichten über Zusammenstöße, Verletzte oder gar Opfer.

Am Abend hatte die Armee auch noch die letzten Radio- und Fernsehstationen unter ihre Kontrolle gebracht. Nachdem diese zuvor aufgefordert worden waren, beruhigende Musik zu spielen, ist ab sofort nur noch das vom Militär produzierte Programm zugelassen. Auch in den Zeitungen wurden Soldaten abgestellt.

Ab 22 Uhr trat eine landesweite Ausgangssperre in Kraft. Bis fünf Uhr morgens darf sich niemand mehr auf den Straßen zeigen. Das gilt auch für Touristen, die zu Zehntausenden im Land des Lächelns Ferien machen, nicht nur in Bangkok, auch in den Urlaubsparadiesen Phuket, Pattaya oder Chiang Mai. Doch ein Militärsprecher betonte explizit: „Wir werden den Ausländern Schutz gewähren.“