Kommentar

Thailand kommt nicht zur Ruhe

Clemens Wergin über den Militärputsch und die Folgen

Und immer wieder grüßt das Murmeltier: Nun hat die Armee in Thailand erneut geputscht. Vor zwei Tagen ließ der oberste Militär, General Prayuth Chan-ocha noch verlauten, man wolle nur für Ordnung sorgen und habe deshalb den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Regierung bleibe aber im Amt. Jetzt hat das Militär auch die Regierung abgesetzt und die Verfassung suspendiert, die sie 2007 selbst geschrieben hatte, nach dem letzten Umsturz im Jahr zuvor. Die Zahl der Militärputsche in Thailand ist seit dem Ende der absoluten Monarchie im Jahr 1932 auf zwölf gewachsen. Thailand ist damit eines der putschträchtigsten Länder der Erde.

Offiziell lautet die Begründung des Militärs, die verfeindeten politischen Lager hätten sich nicht auf eine Lösung der aktuellen Krise einigen können, die seit November andauert. Tatsächlich handelt es sich seit mehr als acht Jahren um immer neue Aufführungen desselben alten Dramas: Ein Teil der alten Eliten will sich nicht damit abfinden, dass die Thaksin-Bewegung Wahlen gewinnt. Und weil mit demokratischen Mitteln nichts gegen die Bewegung auszurichten ist, werden eben undemokratische Mittel gewählt. Entweder stürzt das Militär den gewählten Premier Thaksin Shinawatra – wie 2006. Oder das oberste Gericht verfügt die Amtsenthebung von Thaksin-Verwandten, die nach dessen Flucht ins Exil die Bewegung führen. 2008 ist das dem damaligen Premier und Thaksin-Schwager Somchai Wongsawat passiert. Im Mai dieses Jahres war dann Premierministerin und Thaksin-Schwester Yingluck Shinawatra dran. Der Hass der Eliten auf die vor allem von der ländlichen Bevölkerung getragenen Thaksin-Bewegung ist so groß, dass die Militanten in der Opposition sogar die Abschaffung der Demokratie fordern, angeblich um Reformen umzusetzen. Das ist mit dem Militärputsch nun tatsächlich eingetreten.

Das Beispiel Thailand zeigt, wie gefährlich es ist, wenn oppositionelle Kräfte glauben, sie könnten sich über demokratische Verfahren hinwegsetzen und mit Einschüchterung und Gewalt Politik machen. Denn wenn das Normengefüge einer Gesellschaft einmal an Bindungskraft verloren hat, dann fühlt sich niemand mehr an die Spielregeln gebunden, die eine Gesellschaft zusammenhalten. Das Militär hat 2006 mit dem Putsch gegen Thaksin Geister gerufen, die das Land nicht mehr los wird. Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass der erneute Putsch nun jene Stabilität schaffen wird, die das Land in den letzten Jahren vergeblich gesucht hat.