Ostukraine

Wahl in einer Republik, die es nicht gibt

Hohe Beteiligung bei Referendum in der Ostukraine. Die Separatisten träumen von einem „Neurussland“

Nadeschda Wassiljewna hat eine große Hoffnung. Die 71-jährige Frau hat sich heute geschminkt und ihre dunkelbraun gefärbten Haare wie eine Operndiva frisiert. „Ich stimme heute für das bessere Leben für meine Enkel und Urenkel ab“, sagt sie. Ihre Enkeltochter Jelena, 27, steht mit dem kleinen Sohn daneben und hat für die eigene Zukunft schon selbst abgestimmt. Die beiden Frauen wollen, dass das Gebiet Donezk nicht mehr Teil der Ukraine ist. Zusammen mit Dutzenden anderer Menschen stehen sie in der Schule Nummer 51 am Stadtrand von Donezk. Hier hängt noch das ukrainische Staatswappen, blau und gelb. Aber an einer Wahlurne aus Plastik ist schon eine andere Fahne aufgeklebt: schwarz-blau-rot mit einem Doppeladler. Hier in der Schule ist ein Wahllokal der „Volksrepublik Donezk“.

Diese Republik gibt es nicht auf der Karte, es hat kein Parlament und keine richtigen Verwaltungsstrukturen. Aber sie lässt am Sonntag Menschen darüber abstimmen, ob sie ihren „Akt über staatliche Souveränität“ unterstützen. Eine ähnliche Abstimmung findet im Nachbargebiet Lugansk im Osten der Ukraine statt. Die Regierung in Kiew erkennt das „Referendum“ nicht an, kann es aber auch nicht verhindern. In den Wochen vor der Abstimmung wurden Regierungsgebäude in mehreren Städten der beiden Regionen von Bewaffneten übernommen. Anhänger einer vereinten Ukraine werden bedroht und entführt. Und Menschen wie Nadeschda Wassiljewna mit ihrer Hoffnung auf ein besseres Leben für die Enkelkinder, die jahrzehntelang nicht in Erfüllung geht, als Statisten in einer Schau ausgenutzt.

Wie diese bessere Zukunft konkret aussehen soll, wissen weder Nadeschda Wassiljewna noch Jelena genau. „Wir werden von der ukrainischen Sprache unabhängig sein“, sagt Jelena. „Und wir werden keine Steuern mehr nach Kiew überweisen.“ Mehr weiß sie nicht. Das Konkrete interessiert hier die Menschen wenig. Der 21-jährige Jurastudent Igor weiß nicht einmal, von wem und wie die neugegründete Volksrepublik Donezk regiert werden soll, und das ist ihm auch egal. Er sagt, er stimmt vor allem gegen Kiew ab. „Ich sehe keinen Sinn in der Unabhängigkeit alleine. Wir werden uns früher oder später Russland anschließen.“

Geleitet wird der ganze Prozess in diesem Wahllokal von einer jungen Frau mit langen braunen Locken. Das ist das erste Mal, dass Anna Rusnak die Wahlen mitorganisiert. Eigentlich arbeitet sie als Zimmermädchen in einem Hotel in Donezk. Diesen Job mache sie auch, weil sie „ein besseres Leben“ wolle. Das heißt für sie mehr Wohlstand, und das gebe es vor allem im Russland, ist sie überzeugt. Eigentlich ist das, was sie macht, strafbar nach ukrainischen Gesetzen, die Separatismus verbieten. Aber Kiew hat hier bereits nur noch wenig zu sagen. „Kiew wird sagen, dass die Abstimmung nicht legitim ist, aber das Volk wird machen, was es will“, sagt Rusnak.

Nichts mit echten Wahlen gemein

Das Wort „Volk“ kann von den Organisatoren der Abstimmung am Sonntag nicht oft genug wiederholt werden. Sie stellen ihr Referendum als Triumph der direkten Demokratie dar. Doch in Wirklichkeit hat das, was in Donezk und Lugansk am Sonntag passiert, nichts mit der Demokratie und echten Wahlen zu tun. Das sieht man, wenn man sich die Arbeit des Wahllokals in der Schule 51 genauer anschaut. Hier stehen transparente Wahlurnen, es gibt eine Wahlkommission, deren Mitglieder Stimmzettel aushändigen. Sie haben sogar alte Wählerlisten aus dem Jahr 2012. Aber die größte Schlange steht vor einem Mann, der Menschen bedient, die nicht in Wählerlisten eingetragen sind. Sie dürfen hier abstimmen, auch wenn sie aus anderen Städten kommen. Dafür müssen sie nur ihren Pass zeigen und auf einem kleinen Blatt Papier einen Satz schreiben. Ein Muster liegt auf dem Tisch vor dem Mann. „Ich, Frau XY, kann nicht an meiner Meldeadresse abstimmen, weil ich zu weit weg wohne. Datum, Unterschrift.“ Das reicht, um hier wählen zu dürfen. Im Stadtzentrum, vor den Barrikaden um die besetzte Regionalverwaltung, hat man ein Sonderlokal für Menschen aufgebaut, die nicht auf Wählerlisten stehen. Das ist einfach ein weißes Zelt, und hier darf fast jedermann abstimmen. Dafür sorgt die blonde Chefin des Wahllokals.

Boris Litwinow sieht darin kein großes Problem. Er ist Co-Vorsitzender im Rat der „Volksrepublik Donezk“ und für die Organisation des Referendums verantwortlich. „Wir wollen dem Volk eine Möglichkeit geben, seinen Willen zum Ausdruck zu bringen“, sagt er. „Wir brauchen Stimmen von Menschen aus dem ganzen Gebiet.“ Einen klaren Mechanismus gegen Doppelabstimmungen gibt es in den Regeln des Referendums nicht, ebenso keine Angabe über die Mindestbeteiligung. Aber darüber macht man sich keine Sorgen mehr. Der 60-jährige Litwinow strahlt, wenn er über die Wahlbeteiligung spricht. Nach seinen Angaben haben in einem Bezirk schon am frühen Vormittag 90 Prozent abgestimmt. Um 16 Uhr Ortszeit liegt die Wahlbeteiligung im gesamten Gebiet angeblich bei knapp 70 Prozent. „Das habe ich nie in der Ukraine gesehen und nie in der Sowjetunion“, sagt der Wahlleiter. „Die Menschen kommen und kommen.“ Diese überwältigenden Zahlen sind ihm wichtig. „Der nächste Schritt wird sein, dass wir die Abgeordneten des Gebiets Donezk von allen Ebenen versammeln und ihnen diesen Volkswillen vorlegen“, sagt Litwinow. Dann werde man eigene Vertreter in alle bestehenden Verwaltungsorgane des Gebiets entsenden und sie damit kontrollieren. Und im Juli oder August werde es Neuwahlen geben.

Entsteht hier also ein neuer unabhängiger Staat? Der Mann, der als Vordenker der „Volksrepublik Donezk“ gelten kann, hat eine feinere Erklärung dafür. Andrej Purgin gründete bereits vor neun Jahren eine Organisation mit dem Namen „Donezker Republik“, 2009 wurde sie in der Ukraine verboten. Jetzt ist der bärtige Mann ebenfalls Co-Vorsitzender im Rat und klopft dem Wahlleiter Litwinow kumpelhaft auf die Schulter. Bei diesem Referendum gehe es noch nicht um die komplette staatliche Unabhängigkeit, sondern um Souveränität, sagt er. „Wir wollten bewusst die breiteste Auswahl an Möglichkeiten haben“, sagt er. „Man muss ein Idiot sein, um im 21. Jahrhundert neue Grenzen ziehen zu wollen.“ Stattdessen solle man die Grenzen öffnen, vor allem die Grenzen nach Osten.