Konflikt

Die Show der Separatisten

In Slawjansk gehen die Rebellen brutal gegen angebliche ukrainische Spione vor – ihre westlichen Geiseln bezeichnen sie als „Gäste“

Noch am Vortag sprach der „Volksbürgermeister“ der ostukrainischen Stadt Slawjansk, Wjatscheslaw Ponomarjow, von „Kriegsgefangenen“. Nun ändert sich seine Sprachregelung auf „Gäste“. Doch wie Gäste sehen die OSZE-Inspekteure nicht aus, als sie am Sonntag den Journalisten vorgeführt werden. Maskierte Männer mit Waffen begleiten sie in den Hauptsaal des besetzten Rathauses, in dem Ponomarjow seine Pressekonferenzen veranstaltet. Acht Beobachter in ziviler Kleidung sehen müde aus, seit Freitag werden sie in Slawjansk festgehalten. Aber sie sind wohlauf und haben keine körperlichen Verletzungen bei der Festnahme erlitten.

„Alle europäischen Offiziere der Gruppe sind in guter Verfassung, und niemand ist krank“, erklärt eines der deutschen Teammitglieder, Oberst Axel Schneider. Früher hatten Separatisten in Slawjansk den OSZE-Beobachtern vorgeworfen, „Nato-Spione“ zu sein und Spionage-Ausrüstung bei sich zu haben. Schneider wies diese Vorwürfe zurück. „Wir sind nicht die Nato“, sagte er. „Unsere Mission ist transparent. Alle OSZE-Mitglieder inklusive Russland wussten davon.“ Sie hätten keine Waffen und keine Spionage-Geräte bei sich gehabt, nur kleine Kameras. „Wir sind Diplomaten in Uniform“, sagte Schneider.

Bei den festgesetzten Beobachtern handelt es sich nicht um diplomatische OSZE-Beobachter, sondern um das „Military Verification Team“. Es kam auf Einladung der ukrainischen Regierung, handelt aber im Rahmen der OSZE – und unter der Leitung der Bundeswehr. Die Inspektion hat also nicht das breite Mandat einer diplomatischen OSZE-Mission. Das Team wurde durch ukrainische Militärs begleitet. Auch sie werden in Slawjansk festgehalten, über ihren Zustand ist nichts bekannt. Die Mission kam nicht einmal bis in die Stadt, als ihr Bus aufgehalten wurde. „Die Lage in dieser Stadt war uns bekannt“, sagte Axel Schneider. Die Beobachter befanden sich vier Kilometer südlich von Slawjansk. Sie suchten nach Panzern oder Artillerie, fanden keine und wollten gerade zurück nach Donezk fahren.

Am gleichen Tag traf sich der Volksbürgermeister Ponomarjow mit der „Special Monitoring Mission“ der OSZE, um über das Schicksal der festgesetzten Inspekteure zu sprechen. Am Anfang erklärten die Separatisten, sie wollten ihre „Gäste“ gegen von der ukrainischen Polizei festgenommene prorussische Aktivisten austauschen. Der Name des „Volksgouverneurs“ von Donezk, Pawel Gubarew, wurde dabei genannt. Auch den Stellvertreter von Ponomarjow wollten die Separatisten freibekommen. Er wurde vor kurzem auf dem Flughafen Donezk festgenommen, als er aus Moskau ankam. Schneider sagte am Sonntag, er wisse nichts über einen möglichen Austausch und sei darin nicht involviert.

Die Separatisten in Slawjansk nehmen fast täglich neue Geiseln. Am Freitag verschwanden Juri Leljawski, ein Journalist aus der Westukraine, sowie ein Theaterregisseur aus Kiew. Außerdem nahmen Separatisten drei Männer fest, die angeblich dem ukrainischen Geheimdienst SBU angehören. Die Kreml-nahen Medien „Komsomolskaja Prawda“ und „Lifenews.ru“ zeigten Videos von drei blutverschmierten Männern, die ohne Hosen auf Stühlen festgebunden sind.

Slawjansk gilt als militärische Hochburg der Separatisten in der Ostukraine. Der „Volksbürgermeister“ Ponomarjow regiert die Stadt aus dem besetzten Rathaus. Doch die Kommandozentrale der Bewaffneten befindet sich nicht hier, sondern im Gebäude des ukrainischen Geheimdienstes SBU, das die prorussischen Kräfte gestürmt und übernommen hatten. Ausgerechnet dort werden die Geiseln festgehalten. Am Sonnabend zeigte zum ersten Mal der Mann sein Gesicht, der das militärische Kommando in der Stadt hat. Er sprach nur mit russischen Journalisten auf einer Pressekonferenz und gab danach der russischen Boulevardzeitung „Komsomolskaja Prawda“ ein ausführliches Interview. Igor Strelkow wirkte wie ein zurückhaltender Mann, der solche Auftritte nicht gewohnt ist. Auf der Pressekonferenz las er sein Statement vom Blatt vor. Er spricht Russisch ohne ukrainischen Akzent. Er erklärte, dass ein Assistent des „Volksbürgermeisters“ Ponomarjow, Igor Perepetschajenko, von den ukrainischen Sicherheitsdiensten festgenommen wurde. Deshalb werde die Bürgerwehr von Donezk ab jetzt keine Gefangenen freilassen, ohne dass sie gegen festgenommene Aktivisten ausgetauscht werden.

Igor Strelkow soll jetzt das Kommando über alle Bürgerwehren und Checkpoints im Gebiet Donezk übernehmen. Das erklärte er zusammen mit dem „Regierungschef“ der „Autonomen Republik Donezk“, Denis Puschilin, der aus Donezk gekommen ist. Der Name Igor Strelkow war schon früher bekannt. In der Ukraine wurde er zur Fahndung ausgeschrieben. Der ukrainische Geheimdienst SBU erklärte, dass Strelkow ein Offizier des russischen Militärgeheimdienstes GRU sei. Im Interview erzählt Strelkow nichts über seinen eigenen Hintergrund. Er sagte, er sei mit seiner „Einheit“, die auf der Halbinsel Krim formiert wurde, nach Slawjansk gekommen. Seine Leute seien Freiwillige, zwei Drittel davon seien Bürger der Ukraine.

Die USA wollen mit der geplanten nächsten Sanktionsrunde wegen der Ukraine-Krise den engen Zirkel um den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Das kündigte Vize-Sicherheitsberater Tony Blinken in einem NBC-Interview an. Er schloss auch nicht aus, dass irgendwann Putin selbst ins Visier genommen werde. Aber ein Staatsoberhaupt persönlich auf diese Weise direkt zu bestrafen, sei nicht üblich, sagte Blinken. Die möglicherweise bereits für Montag geplanten neuen Sanktionen würden Personen in Putins sehr enger Umgebung „direkt treffen“.