Bundestag

Opposition einigt sich auf Ausschuss zur Edathy-Affäre

Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy wird einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beschäftigen.

Die beiden Oppositionsparteien im Bundestag einigten sich am Dienstag auf die Einsetzung eines solchen Gremiums, wie die Innenexperten Irene Mihalic (Grüne) und Frank Tempel (Linke) mitteilten. Da beide Fraktionen nach der Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages das erforderliche Quorum erfüllen, steht der Einrichtung eines Untersuchungsausschusses nichts mehr im Wege.

Im Fall Edathy, gegen den Ermittlungen wegen Kinderpornografie eingeleitet worden waren, war zuletzt auch das Bundeskriminalamt in die Kritik geraten. Die Behörde war dem Fall Edathy offenbar lange Zeit nicht nachgegangen, obwohl sich sein Name auf der Liste eines Online-Händlers befunden hatte, bei dem Edathy Nacktbilder von Jungen bestellt haben soll. Zudem hatte der frühere Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sein Amt abgeben müssen, weil er während der Sondierungsgespräche über eine große Koalition als Innenminister die SPD-Spitze über den Fall Edathy informiert hatte.