Außenpolitik

Harte Worte von Pentagon-Chef Hagel bei Peking-Besuch

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat China im Territorialstreit mit Japan zur Zurückhaltung gemahnt.

Nach einem Treffen mit seinem Kollegen Chang Wanquan in Peking sagte Hagel, China habe nicht das Recht, ohne Absprachen mit anderen Ländern der Region den Flugverkehr über dem Ostchinesischen Meer zu kontrollieren.

„Jede Nation hat das Recht, eine Luftverteidigungszone einzurichten, aber nicht unilateral und ohne Zusammenarbeit, ohne Rücksprache“, sagte Hagel. Ein solches Verhalten würde nur die regionalen Spannungen erhöhen. Chang betonte, dass sein Land nicht an einem Streit interessiert sei, aber sein Territorium verteidigen werde. Die USA sollten auch bei Provokationen ihres Verbündeten Japan wachsamer sein. Hagel hingegen bekräftigte, dass Washington seine vertraglich vereinbarte Schutzfunktion für Tokio auch wahrnehmen werde, sollte es nötig werden. Sowohl Japan als auch China beanspruchen eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer für sich. 2013 hatte sich der Konflikt verschärft, als Peking dort eine Luftverteidigungszone installierte und erklärte, ausländische Flugzeuge müssten dort chinesischen Anweisungen folgen.

Hagel und Chang bekräftigten nach ihrem zweistündigen Treffen ihre Positionen erstmals bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Die beiden Verteidigungsminister sprachen auch eine Reihe von anderen Themen an, die das Verhältnis zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt zuletzt belasteten, darunter chinesische Cyberangriffe, der Ausbau des chinesischen Militärs sowie der zunehmende Fokus der US-Außenpolitik auf Asien. Hagel erklärte aber gleichzeitig, China und die USA hätten sich auf die Abhaltung einer gemeinsamen militärmedizinischen Übung geeinigt. Auch die Einrichtung eines direkten Kommunikationsdrahts für militärische Angelegenheiten wurde beschlossen.