Visapolitik

Einreise in Europäische Union wird einfacher

Menschen sollen auch länger in Europa bleiben dürfen

Bürger aus Drittstaaten sollen künftig leichter in die Europäische Union einreisen und mit dem ausgestellten Visum auch länger als bisher bleiben können. Dies erfuhr die Berliner Morgenpost. Die neuen Vorschläge der Europäischen Kommission in Brüssel will die zuständige EU-Innenkommissarin Connie Hedegaard Dienstag vorlegen.

Ziel der neuen Einreisebestimmungen für den sogenannten Schengenraum, der freien Personenverkehr zwischen 22 EU-Mitgliedsstaaten ermöglicht, sei „Wachstum durch vereinfachte Visabestimmungen“. „Es ist im Interesse der EU, offen zu sein für Besucher, weil Reisende zum Wirtschaftswachstum beitragen. Außerdem fördern Kontakte zwischen Völkern und Kulturen das gegenseitige Verständnis und den interkulturellen Dialog“, heißt es in der „Mitteilung“ der Kommission mit dem Namen „Eine intelligentere Visapolitik für wirtschaftliches Wachstum“.

In dem Vorschlag aus Brüssel heißt es dazu: „Das vorrangige Ziel der Visapolitik ist es, die Reisemöglichkeiten für berechtigte Personen zu vereinfachen und zugleich irreguläre Migration zu verhindern, damit die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht gefährdet wird. Der derzeitige Rückgang des Wirtschaftswachstums hat aber verdeutlicht, dass die allgemeine Visapolitik auch dazu beitragen muss, Wirtschaftswachstum zu schaffen.“ Nach Angaben der Kommissionsbehörde hat sich die Zahl der Antragssteller für eine Einreise in die Schengenstaaten zwischen 2009 und 2012 um insgesamt 48 Prozent erhöht. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl der abgelehnten Visaanträge auf 4,8 Prozent zurück.

Konkret verlangt die EU-Kommission, dass Inhaber eines „Kurzaufenthaltsvisums“, das die häufigste Form der ausgegebenen Visa darstellt, länger als bisher bleiben können. In dem Vorschlag heißt es: „Die Kommission schlägt vor, neue rechtliche Möglichkeiten zu schaffen, um sich im Schengenraum länger als 90 Tage aufhalten zu können.“ Eine neue Zahl nennt die Behörde dabei nicht. Nach bisherigem Recht gilt ein Schengenvisum für ein halbes Jahr (180Tage). In diesem Zeitraum darf sich der Besitzer eines Visums – auch mit Unterbrechungen – insgesamt nur 90 Tage im Geltungsbereich aufhalten. Dieser Wert soll nun erhöht werden.