Kommentar

Obama bleibt Chef im Ring

Ansgar Graw über die Rolle des US-Präsidenten im Konflikt mit Russland

Konservative rund um die Welt sind überzeugt: Amerikas Stärke als Supermacht schmolz dahin, seit der zögerliche Obama regiert. Darum hatte Putin keine Scheu, nach der Krim zu greifen. Die Theorie hat einen mächtigen Haken: Als Putin 2008 seine Panzer in Georgien rollen ließ, mag der damalige Senator Obama leidenschaftslos reagiert haben. Aber wichtiger war, wie der Präsident reagierte, und der hieß George W. Bush: Ein Republikaner, der nicht als ängstlich in der Außenpolitik galt. Trotzdem wagte Putin die Militärintervention. Bush organisierte weder Sanktionen noch eine Wirtschaftsblockade.

Der Vorwurf, Obama agiere in der Sicherheitspolitik schwach, wird nicht nur mit der Ukraine begründet. Tatsächlich hat der Präsident außenpolitische Fehler gemacht. Vor allem in der Syrien-Frage steuerte er einen blamablen Zickzackkurs. Putin stahl Obama schließlich die Schau und vermittelte den Abbau der Chemiewaffenarsenale. Doch andere US-Präsidenten leisteten sich vergleichbare Schwächen. John F. Kennedy holte sich eine blutige Nase in der kubanischen Schweinebucht. Unter Richard Nixon nahm die Zahl der Kriegstoten in Vietnam massiv zu. Und Bush führte zwei Kriege, von denen einer, der gegen den Irak, unter falschen Prämissen erklärt wurde und der andere, gegen die Taliban, das illusionäre Ziel einer Verwestlichung Afghanistans verfolgte.

Es ist wahr, dass sich Obama im Wahlkampf 2012 mokierte über seinen Herausforderer Mitt Romney, der Russland als den „größten geostrategischen Gegner der USA“ bezeichnete. Und die Bilanz dieses Präsidenten ist weder in der Außen- noch in der Innenpolitik allzu beeindruckend. Sollte dem Friedensnobelpreisträger eine Vereinbarung zur Beendigung des Teheraner Atomprogramms gelingen, wäre dies ein Erfolg von historischem Format. Doch das steht noch in den Sternen.

Putins Einverleibung der Krim ist jedenfalls keineswegs durch ein „Vakuum“ im Weißen Haus entstanden, wie es Condoleezza Rice behauptet, Bushs einstige Außenministerin. Moskau agiert vor seiner Haustür, wie es will, und Washington mischt sich dort traditionell nicht ein. Gleichwohl setzt die von Obama orchestrierte Reaktion des Westens Putin Grenzen. Am Freitag rief er Obama an, um Chancen einer diplomatischen Lösung auszuloten. Es ist keine Wende, wohl aber das Signal, dass Putin weiß: Obama, die vermeintliche Lusche, bleibt letztlich Chef im Ring.