Urteil

Türkisches Gericht ordnet Aufhebung der Twitter-Sperre an

Sechs Tage nach der Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter in der Türkei bekommt die Regierung nun auch Probleme mit der Justiz.

Ein Verwaltungsgericht in Ankara habe den Vollzug der Blockade am Mittwoch zunächst aufgehoben, berichteten türkische Medien. Zunächst sei aber unklar, ob dies auch ein Ende der Sperre bedeute. Die Telekommunikationsbehörde könne gegen die Entscheidung Widerspruch einlegen.

Twitter wird in der Türkei auch als Enthüllungsplattform genutzt. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan war durch eine Reihe von Korruptionsvorwürfen unter Druck geraten. Er hatte den für seine Gegner wichtigen Kommunikationskanal wenige Tage vor der an diesem Sonntag geplanten türkischen Kommunalwahl blockieren lassen. Viele Nutzer fanden technische Tricks, um die Blockade zu umgehen. Wie der Fernsehsender NTV am Mittwoch berichtete, dürfte der Online-Kurzbotschaftendienst in wenigen Stunden wieder zugänglich sein.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Zugang zu Twitter in der Nacht zum Freitag sperren lassen. Hintergrund sind anhaltende Korruptionsvorwürfe gegen Erdogan und seine Regierung. Viele dieser Vorwürfe wurden per Twitter verbreitet. Offiziell begründet wurde die Sperre mit der Weigerung des Unternehmens, von türkischen Gerichten beanstandete Beiträge zu löschen.

Neben dem türkischen Präsidenten Abdullah Gül hatten auch westliche Regierungen und die EU das Twitter-Verbot verurteilt. Auch Gül setzte sich demonstrativ über das Verbot hinweg. Zuvor hatten die Vereinten Nationen von der türkischen Regierung die Aufhebung der Sperre verlangt.