Versammlung

Hitzige Angriffe gegen Lucke bei AfD-Parteitag

Eine Stärkung des Vorstandes und mehr Macht für den Vorsitzenden wird es bei der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) vorerst nicht geben.

AfD-Chef Bernd Lucke hat am Samstag beim Europaparteitag in Erfurt eine Schlappe einstecken müssen und seinen Entwurf für eine entsprechende Satzungsänderung nach hitzigen Diskussionen zurückgezogen. Vor allem Vertreter der Landesverbände warfen der Parteispitze unter anderem „autokratisches“ Verhalten vor. Anschließend erhielt Lucke aber in der Debatte über das Europawahlprogramm der AfD viel Zustimmung für seine Rede.

Viele der rund 1500 Mitglieder kritisierten, dass nicht genügend Zeit gewesen sei, die erst vor kurzem verschickte neue Satzung zu prüfen. Vor allem aus den Landesverbänden kam die Kritik, dass damit die Einflussmöglichkeiten der Basis beschnitten werden sollen. Lucke bot schließlich an, den Entwurf zurückzuziehen und zu einem späteren Zeitpunkt zu beraten. Dem schlossen sich die AfD-Mitglieder an. Der neuen Satzung zufolge sollte es künftig bei der AfD statt drei gleichberechtigter Sprecher nur noch einen Vorsitzenden geben. Der Vorstand soll zugleich mehr Kompetenzen erhalten. Die Satzung wird jetzt vermutlich auf einem Parteitag im Herbst diskutiert.

Im Vorfeld der Versammlung in Erfurt hatte es nach Medienberichten innerparteiliche Diskussionen über die künftige Ausrichtung gegeben. Demnach soll es auch fremden- und schwulenfeindliche Strömungen geben. Auch wurde dem Bundesvorstand vorgeworfen, die Landesverbände und die Basis zugunsten der Parteiführung zu entmachten. Lucke hatte diese Vorwürfe zurückgewiesen.

In seiner Parteitagsrede forderte Lucke die AfD zur Geschlossenheit auf. Der „Feind“ sei nicht innerhalb, sondern außerhalb der AfD zu finden. Er kritisierte zugleich die Europa- und Energiepolitik der Bundesregierung scharf.