Ukraine

Putin und wie er die Welt sieht

Der russische Präsident zelebriert den Anschluss der Halbinsel Krim als Wiedervereinigung

Es ist ein unheimliches Schauspiel, das sich im Georgssaal des Moskauer Kreml abspielt. Wie bei den Tagungen der KPdSU applaudiert das Publikum immer wieder frenetisch dem Redner, der Wladimir Putin heißt und russischer Präsident ist. Im Staatsfernsehen spricht die Moderatorin von einer „historischen Rede“ und es werden Bilder des patriotischen Aufschwungs gesendet: In allen russischen Regionen unterstützen Menschen die Entscheidung Russlands, die Krim zu annektieren.

In der ersten Reihe sitzen drei Interims-Machthaber der Krim, die bald an einem Tisch mit Putin den Vertrag über den Anschluss an Russland unterschreiben werden. Alexej Tschalyj, der selbst ernannte Bürgermeister der Krim-Hafenstadt Sewastopol, sieht mit seinem Vollbart und dem schwarzen Pullover wie ein Provinzlehrer aus, der sich im Kreml verlaufen hat. Der Premierminister der Krim, Sergej Aksjonow, lächelt euphorisch. Der Sprecher des Krim-Parlaments Wladimir Konstantinow plaudert mit dem russischen Premierminister Dmitri Medwedjew.

Die drei Männer sind Statisten in einem Spiel, das sich in den vergangenen Wochen auf der Krim abspielte und deren finale Szene nun im Kreml aufgeführt wird. Als Putin den Vertrag zum Anschluss der Krim an Russland unterschreibt, weiß wohl nur er selbst, was da genau drinsteht. Klar ist: zwei ukrainische Gebiete sind nun russisch: Die Krim und Sewastopol. Der Vertragstext wurde nirgendwo veröffentlicht, aber es gibt keinen Zweifel, dass das russische Parlament und das Verfassungsgericht zustimmen. Es ändert auch nichts, dass der Sprecher des ukrainischen Außenministeriums, Jewgeni Perebijnis, in Kiew erklärt, die Ukraine werde „niemals die sogenannte Unabhängigkeit wie auch die sogenannte Vereinbarung der Krim mit der Russischen Föderation“ anerkennen.

Emotionale Rede

Putin schildert in seiner emotionalen Rede die Welt, in der er lebt. Seine Realität ist in vielen Dingen eine andere als die der meisten politischen Führer. Das Referendum auf der Krim sei legitim und vom Großteil der Krim-Tataren unterstützt worden, behauptet der Präsident. Das aber stimmt nicht, denn die knapp 300.000 muslimischen Krim-Tataren haben die Abstimmung boykottiert.

Die neuen Machthaber in Kiew seien Nationalisten, Russlandfeinde und Antisemiten, inspiriert von „ausländischen Sponsoren“. „Es gibt keine legitime Macht in der Ukraine, es gibt niemanden, mit dem man sprechen kann“, sagt er. „Repressionen und Strafoperationen“ hätten die neuen Machthaber in Kiew denjenigen angedroht, die ihrem „Putsch“ nicht zustimmen würden, vor allem den Einwohnern der russischsprachigen Krim. Deshalb habe Russland die Krim nicht im Stich lassen können, es wäre Verrat gewesen.

Putin lässt keinen Zweifel daran, dass er sich nicht als Nachlassverwalter, sondern Erneuerer des sowjetischen Imperiums versteht. Er redet viel über die Vergangenheit. Der Anschluss der Krim und die Ereignisse in der Ukraine seien Folgen des Zerfalls der Sowjetunion. „Nach dem Verschwinden des bipolaren Systems hat es keine Stabilität auf dem Planeten mehr gegeben“, sagt er. Dem Westen und den USA wirft er vor, sich nicht nach internationalem Recht, sondern in ihrer Außenpolitik am „Recht des Stärkeren“ zu orientieren. Er erinnert an Jugoslawien 1999, an Afghanistan, Irak und Libyen. Den Fall der Krim vergleicht er mit dem Kosovo und die Anzahl der Todesopfer ist für ihn kein Argument. „Wir wurden immer wieder betrogen, die Entscheidungen wurden hinter unserem Rücken getroffen, wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Die Erweiterung der Nato gen Osten und die Option, Kriegsschiffe der Allianz im Schwarzen Meer kreuzen zu sehen, nennt er eine Bedrohung für den Süden Russlands.

Seine Rede klingt wie eine Kampfansage an den Westen. Putin bedankt sich für die patriotische Stimmung. „Wir werden es mit Widerstand von außen zu tun bekommen, aber wir müssen uns entscheiden, ob wir dazu bereit sind, unsere nationalen Interessen konsequent zu schützen“, sagt er. Seine Worte von der „fünften Kolonne“ und seine Anklage an die „Verräter der Nation“ klingen wie eine Drohung an Andersdenkende.

„Wir wollen keine Spaltung der Ukraine, das brauchen wir nicht“, sagt Putin, doch mit dem Anschluss der Krim ist das Land bereits gespalten. Die Krim aber sei ein „untrennbarer Teil“ Russlands und werde es auch bleiben. Putin redet über die „russische Welt“, das „historische Russland“, das mit dem Zerfall der Sowjetunion zerrissen wurde und nun „wiedervereint“ werden soll – ähnlich der deutschen Wiedervereinigung. Am Ende seiner Rede wird die russische Nationalhymne gespielt. Der Vorhang fällt.