Staatsoberhaupt

Zurück zur Macht des Wortes

Seit genau zwei Jahren ist Joachim Gauck Bundespräsident. Nach ersten Schwierigkeiten geht er selbstbewusst damit um

Die Messlatte liegt hoch. Ein Meister des Worts, ein Gefühlsprofi zieht im März 2012 ins Schloss Bellevue, ein ehemaliger Pastor aus der DDR. Sein Lebensweg als Bürgerrechtler und sein Wahlerfolg von mehr als 80 Prozent der Stimmen in der Bundesversammlung, die Joachim Gauck vor genau zwei Jahren zum Staatsoberhaupt kürt, schrauben die Erwartungen empor. Mit damals 72 Jahren ist der Rostocker der bei seiner Wahl älteste Bundespräsident, er folgt mit seiner ganzen Lebenserfahrung auf den jüngsten, Christian Wulff, der seinen Platz zwischen Promis und Wirtschaftslenkern nicht gefunden hatte.

Es ist die Macht des Wortes, die dem Bundespräsidenten Gewicht verleiht. Und wie Gauck in den beiden ersten Jahren zunächst unerwartet in eine leichte Ohnmacht fällt, bis er schließlich zur gewichtigen Stimme aufwächst, das lässt sich am besten an seinen Worten zeigen.

Es ist Gaucks erster Satz als Präsident, noch vor seiner Vereidigung spricht er ihn. Gauck steht am Pult im Deutschen Bundestag und erinnert in seiner kurzen Dankesrede daran, dass er auf den Sonntag genau vor 22 Jahren an der ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer teilgenommen hatte. Sein Lebensthema Freiheit wird in diesem Augenblick schon zum Präsidentschaftsmotto erklärt – obwohl Gauck vielmehr von Verantwortung spricht. Doch es dauert fast zwei Jahre, bis er den Deutschen klarmachen kann, was er eigentlich unter dieser Verantwortung versteht. Nicht nur für den Einzelnen, sondern für das Land insgesamt.

Und es vergehen ebenfalls zwei Jahre, bis Gauck an den Ort kommen wird, an dem sein erster Satz als Präsident eine ganz andere besondere Bedeutung hat: In wenigen Wochen plant Gauck einen Besuch in der Gedenkstätte des Vernichtungslagers Buchenwald. Und dort wird Gauck den Spuren des ehemaligen Lagerinsassen und spanischen Schriftstellers Jorge Semprún begegnen. Semprún hatte über seine Zeit in Buchenwald einen erschütternden Roman verfasst, der Titel: „Was für ein schöner Sonntag!“

Beim Antrittsbesuch in Brüssel verheddert sich Gauck erstmals öffentlich im komplizierten Beziehungsgeflecht der Verfassungsorgane: Als Präsident greift er einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor, das über eine Klage gegen die Pläne der Regierung für den umstrittenen Euro-Rettungsschirm ESM befinden muss. Die Karlsruher Richter haben noch nicht entschieden, Bundestag und Bundesrat haben noch nicht über das Regierungsvorhaben abgestimmt, aber das Staatsoberhaupt ist sich schon sicher, dass die Regierung keine Hindernisse zu befürchten hat.

Gauck löst allseits Irritationen aus und erntet Kritik: Er lasse den gebotenen Respekt vor dem höchsten deutschen Gericht vermissen. Gauck will in Brüssel ursprünglich nur Deutschlands Verbundenheit mit Europa und auch mit den überschuldeten Krisenstaaten betonen, doch hängen bleibt sein Fauxpas. Es ist der erste sichtbare blaue Fleck, den Gauck sich beim Austesten der Grenzen seines Präsidentenamtes holt.

Gauck wird vorsichtiger, aber er will sich auch nicht so schnell von den Gepflogenheiten im Berliner Regierungsviertel und vom Korsett des diplomatischen Protokolls verformen lassen. Er will als „linker, liberaler Konservativer“, als der er sich früher bezeichnet hatte, unberechenbar und vor allem ehrlich bleiben. Heraus kommt bei seinem ersten Staatsbesuch in Israel eine Distanzierung von Angela Merkel (CDU), die kurz zuvor Israels Sicherheit zum Teil der deutschen Staatsräson erklärt hatte. Dass der Präsident offen vor Kameras und noch dazu im Ausland Differenzen zur Regierungschefin erkennen lässt, ist zwar aufrichtig und unverstellt. Aber ein diplomatischer Ausrutscher ist es eben auch.

„In der Sache bin ich ganz dicht bei Angela Merkel“, schiebt Gauck später hinterher. Er ist auf der Suche nach der richtigen Balance zwischen der Freiheit, die er sich nehmen will, und der Verantwortung, die er zu tragen hat. Es ist diese Balance, die er auch in der Bevölkerung vermisst.

Der Satz fällt in einer Diskussion mit Schülern in Berlin. Gauck spricht mit ihnen über ausländerfeindliche Proteste unter NPD-Beteiligung gegen ein Asylbewerberheim und über eine Gegendemonstration, die kurz zuvor stattgefunden hatten. Gauck spricht sich für eine offene Debatte aus und sagt diesen umstrittenen Satz.

Die Partei fühlt sich direkt angesprochen und erhebt Klage vor dem Verfassungsgericht, weil sie wenige Wochen vor der Bundestagswahl ihre Chancengleichheit durch Gauck verletzt sieht. Ein Eilantrag wird in Karlsruhe abgelehnt, fünf Monate später kommt es erstmals in Karlsruhe zu einer Hauptverhandlung über Äußerungen eines Bundespräsidenten, in einigen Wochen wird die Entscheidung der Richter erwartet.

Es geht um die Frage, wie überparteilich ein Bundespräsident aufzutreten hat, das ist eine Frage der Verantwortung. Aber für Gauck liegt es eben auch in seiner Verantwortung, offen gegen Rechtsextremismus anzugehen. Er besucht Flüchtlingsunterkünfte, er trauert an den Schreckensorten unvorstellbarer NS-Gräuel, das ist die Verantwortung, die aus der Schuld der Deutschen erwächst. Und Gauck will dieser alten Verantwortung Genüge leisten, um sein Land auf eine neue Verantwortung vorzubereiten.

Es ist der wichtigste Satz in Gaucks bisheriger Präsidentschaft, er gibt dem Land eine Richtung vor und dem Wirken des Staatsoberhaupts eine lange Linie: Von der Verantwortung, die aus früherer Schuld erwächst, über den Wert der erlangten Freiheit bis zum Verantwortungsbewusstsein, das aus ihr wiederum neu erwachsen soll.

Gaucks Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist hochpolitisch, und er stellt sich mit seinem Appell erneut in eine gewisse Spannung zum zurückhaltenden Kurs der Kanzlerin. Denn zur internationalen Verantwortung gehören für ihn notfalls auch militärische Interventionen. Dafür hagelt es auch Kritik. Aber Gauck folgt mit dem Aufruf seiner eigenen persönlichen Logik, das lässt ihn sicher auftreten und spricht ihn frei von dem Verdacht, eine Kraftprobe mit Merkel anzuzetteln.

Wenige Wochen später reist Gauck nach Griechenland, er wird dort von seinem Amtskollegen, dem griechischen Präsidenten Karolos Papoulias, mehrfach mit der Forderung nach Reparationszahlungen für die Schandtaten aus der NS-Besatzungszeit konfrontiert. Gauck zeigt sich bewegt, antwortet aber gelassen: „Sie wissen, dass ich nicht Teil der Regierung bin.“