Ausland

Peking erhöht Militärbudget auf 95 Milliarden Euro

Chinas Volkskongress hat die starke Steigerung der Militärausgaben gebilligt.

Die knapp 3000 Delegierten nahmen erwartungsgemäß auch die Reformvorhaben der Führung an, die dem Markt eine entscheidende Rolle einräumen will. Angesichts des schlimmen Smogs versprach Regierungschef Li Keqiang, dem Umweltschutz mehr Bedeutung beizumessen und gegen blindes Wachstum anzugehen.

Die Zustimmung für die kräftige Steigerung der Militärausgaben um 12,2 Prozent und den Haushalt fiel deutlich größer aus als im Vorjahr. Mit großer Mehrheit billigten die Delegierten auch den ersten Rechenschaftsbericht des neuen Premiers. Vor dem Hintergrund der Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn steigen die Rüstungsausgaben auf 808 Milliarden Yuan (umgerechnet rund 95 Milliarden Euro). Die aufstrebende Großmacht wird nach Berechnungen der Militärexperten von IHS Jane’s mehr für sein Militär ausgeben als Deutschland, Frankreich und Großbritannien zusammen. Nur die USA haben einen höheren Verteidigungshaushalt als China, das auch weit vor Russland liegt.