Öffentlicher Dienst

Edathy-Affäre: BKA-Chef Ziercke sieht sich entlastet

Der Chef des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, hat in der Edathy-Affäre um kinderpornografisches Material alle Vorwürfe zurückgewiesen und einen Rücktritt abgelehnt.

– Ziercke sagte nach der Anhörung im Bundestagsinnenausschuss: „Ich musste mich so verhalten, wie ich mich verhalten habe.“ Für einen Rücktritt gebe es keinen Grund. „Ich habe das Vertrauen meines Ministers“, sagte Ziercke.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bestätigte: „Herr Ziercke genießt mein uneingeschränktes Vertrauen.“ Ziercke und das BKA waren in dem Fall unter anderem in die Kritik geraten, weil die Behörde den Namen des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zunächst nicht auf der Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornomaterial erkannt hatte – wohl aber den eines BKA-Beamten, der ebenfalls im Verdacht steht, Kinderpornografie bezogen zu haben. Ziercke hatte die Erkenntnisse über den Beamten im Innenausschuss zunächst verschwiegen. Im dritten Anlauf erläuterte Ziercke zusammen mit einer Mitarbeiterin den Fall. Die Entdeckung des BKA-Mannes bei einer „Grobsichtung“ der Liste sei ein „Zufallsfund“ gewesen, eine Verbindung zum Fall Edathy sei nicht zulässig. Den Namen des BKA-Mannes habe er zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nicht nennen können. Ziercke sprach von „Beleidigungen und Verleumdungen“, die gegen ihn gerichtet worden seien. Im Ausschuss erhielt er volle Rückendeckung der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD.

Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz nannte Zierckes Aussagen dagegen „nicht schlüssig“. Für die Linke kritisierte Jan Korte, dass Ziercke seine Erklärungen erst jetzt abgegeben habe. Ob die Oppositionsfraktionen weiter einen Untersuchungsausschuss anstreben, war nach wie vor ungewiss. Die schwarz-rote Koalition hält dies für unnötig.

Massive Kritik übte der Ausschuss an der niedersächsischen Justiz, die nach Ansicht von Kritikern die Ermittlungen gegen Edathy monatelang verschleppt hat. „Das konnten die Vertreter der niedersächsischen Justiz leider nicht vernünftig erklären“, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Bosbach (CDU) nach der Sitzung. Die niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) wies Vorwürfe zurück, die Behörden ihres Landes hätten bei den Ermittlungen gegen Edathy total versagt. Die insbesondere von der Union geäußerte Kritik sei „wirklich überzogen“.