Außenpolitik

Ashton warnt im Iran vor Scheitern der Atomverhandlungen

Bei ihrem Besuch in Teheran hat die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor einem Scheitern der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gewarnt.

Es werde „schwierig und herausfordernd“, nach dem vorläufigen Abkommen vom November zu einer abschließende Einigung zwischen der internationalen Gemeinschaft und Teheran zu gelangen, sagte Ashton am Sonntag an der Seite des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif. Es gebe „keine Garantie, dass wir erfolgreich sein werden“. Weiter rief Ashton alle Beteiligten zu gemeinsamen Anstrengungen auf.

Sarif sagte, Teheran sei „entschlossen, ein Abkommen zu schließen“. Der Iran habe „den Glauben daran und den politischen Willen dazu bereits bewiesen“. „Wir haben unseren Teil erfüllt“, sagte Sarif. Ashton war am Sonnabend in Teheran eingetroffen. Auf ihrem Programm stand auch ein Gespräch mit Präsident Hassan Ruhani. Am Montag will Ashton in die Universitätsstadt Isfahan reisen, wo Atombrennstäbe hergestellt werden. Sie ist die höchste EU-Vertreterin, die den Iran besucht, seit der damalige EU-Außenbeauftragte Javier Solana im Juni 2008 das Land bereiste. Ashton ist Chefunterhändlerin der 5+1-Gruppe der UN-Vetomächte und Deutschlands, die mit Teheran derzeit über ein endgültiges Atomabkommen verhandelt. Bis Juli soll eine Lösung gefunden werden, die dem Iran die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt, die Entwicklung von Atomwaffen jedoch dauerhaft verhindert. Im Gegenzug für Zugeständnisse des Irans sollen sämtliche Sanktionen aufgehoben werden.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani erklärte unterdessen, er erwarte nach einer Beilegung des Atomstreits eine neue Ära der strategischen Zusammenarbeit mit der Europäischen Union. „Wenn wir diese Phase korrekt überwinden, dann kommen wichtige und strategische Aufgaben auf uns zu“, sagte er am Sonntag in Teheran.