Kommentar

Die Paranoia des Premiers

Dietrich Alexander über den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan

Dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, verwöhnt von den Wahlerfolgen der vergangenen Jahre, fehlt seit geraumer Zeit nicht nur der politische Kompass, sondern auch ein Korrektiv. Wie ein tobender Stier schlägt der Premier aus, seit sich die Dinge gegen ihn zu wenden scheinen: Proteste auf dem Taksim-Platz, belastende Telefonmitschnitte, Korruptionsvorwürfe und sogar Rücktrittsforderungen. Das passt nicht in das Weltbild des zunehmend von Allmachtsfantasien heimgesuchten Erdogan. Für ihn grenzt es an Majestätsbeleidigung: Verleumdung sei das, eine vom feindlich gesinnten Ausland ferngesteuerte Verschwörung. In die Enge getrieben verlässt ihn der politische Instinkt, der ihn einst groß gemacht hat. Er überzieht. Wie jetzt mit der Androhung, die Internetplattformen Facebook und YouTube sperren lassen zu wollen wegen ungehöriger Inhalte gegen seine Person, angeblicher Sittenlosigkeit und Spionage.

Doch plötzlich ist da doch ein Korrektiv: Abdullah Gül. Die graue Eminenz, das intellektuelle und moderat sich gebende Schlachtross der Regierungspartei AKP. Der Staatspräsident zeigt das Rückgrat, das er zuletzt vermissen ließ, als er Gesetze durch seine Unterschrift in Kraft setzte, die der Regierung größere Kontrolle über Internet und Justizapparat ermöglichen. Zeichnet sich hier ein Machtkampf der beiden AKP-Granden vor dem Hintergrund bevorstehender Kommunalwahlen am 30. März und der ersten Direktwahl zum Präsidenten im Sommer ab? Es sieht ganz danach aus.

Erdogan darf nicht ein viertes Mal als Premier kandidieren. Es kann sein, dass er die Putin’sche Lösung für dieses Problem wählt: Kandidatur für das Amt des Präsidenten und danach wieder Premier, im Wechsel mit Gül. Die AKP und ihre Führer sind angeschlagen, aber noch immer konkurrenzlos. Die Frage ist, was alles Erdogan bereit ist zu opfern, um sich selbst an der Macht zu halten. Sein paranoides Einschlagen auf soziale Medien wird ihm nicht helfen, sondern ihn nur weiter isolieren von der intellektuellen Elite seines Landes – und international. Er bewegt sich auf das Niveau arabischer Diktatoren. Europa scheint ihm zunehmend egal zu sein. Erdogan verabschiedet sich gedanklich in eine Parallelwelt, in der er unbeschränkte Macht hat. Allein: Die Realität ist anders, die Türkei ist so nicht mehr. Das Melodrama vom Bosporus heißt: Erdogans Niedergang.