Fall Edathy

Union dementiert Oppermann-Aussage

Die Union hat Angaben von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dementiert, wonach seine umstrittene Presseerklärung zur Edathy-Affäre vor der Veröffentlichung auch an das Büro des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder (CDU) gegangen sei.

„Ein entsprechendes Dokument hat das Büro von Herrn Kauder nicht erreicht“, sagte ein Sprecher in Berlin.

Oppermann hatte in der vorigen Woche bekannt gegeben, dass Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Oktober dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel berichtet hatte, dass der Name des SPD-Politikers Sebastian Edathy bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht sei. Dabei ging es um Kinderpornografie. Gabriel weihte unter anderem Oppermann ein. Am Mittwoch sagte Oppermann im Innenausschuss des Bundestags laut Teilnehmern, dass seine Erklärung dazu vorab sowohl an Ex-Minister Hans-Peter Friedrich als auch an das Büro von Kauder gegangen sei. Das sei falsch, betonte der Sprecher. Friedrich war am vorigen Freitag zurückgetreten.

Die Opposition lässt derweil in der Edathy-Affäre nicht locker. Auf Antrag der Grünen werde es am Freitag eine weitere Sondersitzung des Innenausschusses geben, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Wolfgang Bosbach(CDU), am Donnerstag. Eingeladen würden erneut der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, und der ehemalige Innenstaatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, die bereits am Mittwoch dem Ausschuss Rede und Antwort gestanden hatten. Die Union hatte Oppermanns Anruf beim BKA-Präsidenten als Fehler gewertet. Der SPD-Fraktionschef wollte dies zwar bisher nicht eingestehen, sagte aber in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ am Donnerstag dazu: „Ich würde ihn nicht mehr machen“.

Unterdessen berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg, dass die Cottbuser Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Datennetzkriminalität in 22 Fällen wegen des Verdachts des Besitzes kinder- und jugendpornografischen Materials ermittelt. Die Fälle stammen aus der Operation „Spade“ der kanadischen Polizei – in diesem Zusammenhang wird auch gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) ermittelt.