Veränderungen

Eine Ministerin räumt auf

Ursula von der Leyen wagt sich an die Reform des Bereichs Rüstung, entlässt Spitzenkräfte und ruft externe Berater

Im Abgang huscht ihr mehr als ein Lächeln übers Gesicht. Als Ursula von der Leyen (CDU) ihr Statement vor den Kameras im Bundesverteidigungsministerium abgegeben hat, in dem sie weitreichende personelle und strukturelle Veränderungen in ihrem Haus ankündigte, hält ihre betroffene ernste Miene nicht lange. Sie scheint zu ahnen, dass dieser 20. Februar vielleicht als Schlüsseltag ihrer Karriere gelten wird. Ein Hochgefühl scheint die kontrollierte Ministerin ergriffen zu haben. Kein Wunder, wenn man gerade sein Kanzlerinnenstück angekündigt hat.

Von der Leyen will die gesamte Rüstungsplanung und -beschaffung grundlegend überarbeiten – wegen gravierender Intransparenz bei Kosten und Zeitplänen von Milliarden-Projekten. Den Rüstungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans versetzte sie mit sofortiger Wirkung in den vorzeitigen Ruhestand. Auch der zuständige Abteilungsleiter Detlef Selhausen muss seinen Posten räumen. Gleich nach Amtsantritt hatte von der Leyen bereits Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen und durch ihren Vertrauten Gerd Hoofe ersetzt. Er übernimmt von Beemelmans nun die Zuständigkeit für die Neuausrichtung der Bundeswehr.

Von der Leyen will zudem externe Prüfer damit beauftragen, in den kommenden drei Monaten Durchblick in die Rüstungsbeschaffung zu bringen. Dies könnte Folgen für sämtliche Zulieferer der Bundeswehr haben: vom Luftfahrtkonzern Airbus bis zu Mittelständlern. Insgesamt gibt es 1200 Rüstungsvorhaben, davon rund 100 mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro.

Unzureichend und beschönigt

Ausschlaggebend für von der Leyen war offenbar eine Sitzung der Ministerin mit den Spitzen des Ministeriums, des Rüstungsboards, eines nach der „Euro Hawk“-Affäre eingerichteten Kontrollgremiums für Großprojekte. Sie bekam keinen zufriedenstellenden Überblick über Milliardenprojekte wie den Kampfjet Eurofighter, den Militärtransporter A400M und andere Projekte. Von den Berichten über 15 Großprojekte nahm von der Leyen am Mittwochabend keinen einzigen ab. Alle erschienen ihr unzureichend, beschönigend oder widersprüchlich.

Ihr Konflikt mit Beemelmans, der unter ihrem Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) Staatssekretär geworden war, schwelt allerdings offenbar bereits seit Wochen. In einem internen Schreiben an die Mitarbeiter des Ministeriums beklagt sich von der Leyen, dass es „keine haltbaren Zustände“ in der Rüstungsplanung gebe. Bei vielen Projekten seien weder Risiken, Kosten noch der Zeitpunkt der Lieferung zu erkennen. „Im Rahmen meiner Einarbeitung mache ich persönlich die Erfahrung, dass Darstellung und Ist-Zustand vieler Projekte nicht übereinstimmen“, schrieb von der Leyen. Ihr fehle die Grundlage für Entscheidungen.

Zwar habe schon ihr Vorgänger mit der Einrichtung des Rüstungsboards erste Schritte unternommen, um mehr Transparenz auch gegenüber dem Parlament zu schaffen. „Aber meine Erfahrung der vergangenen Wochen ist, dass wir einen personellen Neustart brauchen, damit dieser Prozess auch von allen im Haus gelebt werden kann“, sagte von der Leyen am Donnerstag. „Der Umgang mit dem Geld der Steuerzahler muss immer transparent und effizient sein.“

Für Kritik etwa der Grünen hatte in den vergangenen Tagen gesorgt, dass das Ministerium dem Flugzeugturbinenhersteller MTU gut 54 Millionen Euro als Ausgleich für eine geringere Bestellung des Eurofighter-Kampfjets überwies, ohne dass der Haushaltsausschuss des Bundestages dem zugestimmt hatte. Dessen Zustimmung ist für alle Projekte über 25 Millionen Euro notwendig.

Von der Leyen macht das, was sich viele schon unmittelbar nach der Affäre um die Drohne „Euro Hawk“ vor neun Monaten gewünscht hätten: Sie wagt einen echten Neustart. De Maizière hatte einen anderen Weg gewählt. Er wollte diejenigen aufräumen lassen, die das Chaos im Rüstungssektor mitverursacht hatten. Selhausen ist seit 26 Jahren im Verteidigungsministerium tätig, ab 2009 in führender Position im Rüstungsbereich. Dennoch beauftragte de Maizière ihn damit, die 40-köpfige Arbeitsgruppe zur Aufklärung der „Euro Hawk“-Affäre zu leiten. Beemelmans blieb der für die Konsequenzen aus der „Euro Hawk“-Affäre zuständige Staatssekretär.

Bizarre „Euro Hawk“-Affäre

Eine neue Kultur im Umgang mit Fehlern, die sich auch de Maizière gewünscht hatte, entstand so aber nicht. Deswegen sollen jetzt Leute von außen ran. Innerhalb der nächsten drei Monate soll ein Sachstand erarbeitet werden, erst dann können die Probleme angegangen werden. Für von der Leyen könnte das die schwierigste Mission ihrer Amtszeit werden. Sie muss über Jahrzehnte gewachsene Verflechtungen zwischen Ministerium und Industrie auflösen. Und sie muss Strukturen schaffen, die verhindern, dass die Kosten steigen und sich Großprojekte verzögern – was zuletzt Normalität war.

Wie schwierig es ist umzusteuern, zeigt der Versuch einer Schadensbegrenzung bei der „Euro Hawk“-Pleite. Lange Zeit erweckte das Verteidigungsministerium den Eindruck, dass zumindest die Aufklärungstechnik in einem anderen Flugzeug verwendet werden könnte. Jetzt stellt sich heraus, dass die von EADS stammende Technik noch gar nicht ausgereift ist – und dass die Nutzung in einem anderen Flugzeug den Kostenrahmen um 200 Millionen Euro sprengen würde. Deswegen wird im Ministerium schon über eine Lösung nachgedacht, die keiner mehr für möglich gehalten hätte: die Reaktivierung des „Euro Hawk“.