Edathy-Affäre

Überraschender Anruf um 15.30 Uhr

Thomas Oppermann und Jörg Ziercke verteidigen Telefonat: Sie wollen in der Affäre Edathy nichts falsch gemacht haben

Der Auftritt des Oberkriminalers muss überzeugend gewesen sein – bis auf einen einzigen Punkt. Wie es nämlich der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, geschafft haben will, in einem viereinhalbminütigen Telefonat überhaupt nichts zu sagen. Das erschloss sich den Parlamentariern nicht. So aber soll es gewesen sein, sagte Ziercke vor dem Innenausschuss des Deutschen Bundestags am Mittwochvormittag. Er habe Mitte Oktober vorigen Jahres mit dem jetzigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann telefoniert, ja, aber nichts gesagt, außer seinem Namen.

Oppermann hingegen hatte noch vor einer Woche behauptet, Ziercke habe ihm in dem Telefonat sehr wohl bestätigt, dass der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy auf einer Verdächtigenliste in Sachen Kinderpornografie stehe. Vor einigen Tagen ruderte Oppermann jedoch zurück und erinnerte sich auch nur noch an einen schweigsamen Gesprächspartner Ziercke. „Ich kann in diesem Gespräch keine strafrechtliche Relevanz erkennen: Ich habe nichts offenbart, und Herr Oppermann hat nicht versucht, mich aktiv dazu zu verleiten“, sagte Ziercke nach der Befragung.

„Es tut mir aufrichtig leid“

Der damalige Fraktionsgeschäftsführer Oppermann habe ihn am 17.Oktober gegen 15.30 Uhr angerufen. „Ich war wirklich überrascht.“ Ziercke wies den Eindruck zurück, dass es sich um ein typisches Gespräch zwischen Parteifreunden gehandelt habe. „Das ist definitiv nicht der Fall.“ Das Telefonat habe schnell eine Phase erreicht, „wo Oppermann gemerkt hat, dass ich spürbar angespannt war“, sagte der BKA-Chef. Dabei sei man auch an die Grenzen höflicher Kommunikation gestoßen. Er habe vier oder fünf Jahre zuvor den letzten Kontakt mit Oppermann gehabt, sagte das SPD-Mitglied Ziercke. Und seitdem habe er übrigens auch keinen Kontakt mehr mit Oppermann gepflegt, fügte der BKA-Chef hinzu.

Am Nachmittag dann der mit Spannung erwartete Auftritt von Oppermann. „Mir tut aufrichtig leid, dass durch meine Veröffentlichung Hans-Peter Friedrich zum Rücktritt gebracht wurde“, sagte Oppermann. Und: „Es tut mir auch persönlich leid.“ Trotz aller politischen Rivalität hätten beide bei den Koalitionsverhandlungen einander schätzen gelernt. „Ich bin absolut überzeugt, dass er nichts Unrechtes tun wollte.“

Die Veröffentlichung seiner umstrittenen Erklärung zum Fall Sebastian Edathy begründete Oppermann mit medialem Druck. Es habe eine konkrete Anfrage gegeben, dass „belastbare Aussagen aus Sicherheitskreisen“ vorliegen, nach denen er bereits im November Kenntnis von strafrechtlichen Ermittlungen gegen den damaligen SPD-Abgeordneten gehabt habe, sagte Oppermann. „Ich habe aufgrund der Anfragen sofort mit Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier telefoniert.“

Im Ausschuss versicherte der Fraktionschef dann weiter, dass er einen Tipp aus der Parteispitze an den früheren Abgeordneten Sebastian Edathy für abwegig halte. „Ich bin mir sicher, dass weder ich selbst noch Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier oder Christine Lambrecht das unmittelbare oder mittelbare Umfeld von Sebastian Edathy über den Sachverhalt und unsere Erkenntnisse informiert oder gar gewarnt haben“, sagte Oppermann laut Redemanuskript.

Es drohen sogar Haftstrafen

Gabriel versicherte bisher, Oppermann habe sich „absolut korrekt verhalten“ – deshalb sei die von FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen Oppermann angekündigte Strafanzeige auch vollkommen „überflüssig“. Doch Gabriels Hoffnung ist nicht in Erfüllung gegangen. Seit Dienstagabend liegt der Staatsanwaltschaft Wiesbaden die Strafanzeige vor. Die hessische Landeshauptstadt ist Sitz des Bundeskriminalamts. Seinem Präsidenten Jörg Ziercke wirft Kubicki Verrat eines Dienstgeheimnisses vor – und Oppermann Anstiftung dazu.

Schon ein Blick in das Strafgesetzbuch genügt, um zu sehen, dass es sich nicht um Bagatelldelikte handelt. Dem Täter, das wäre Ziercke, droht laut Paragraf 353 b eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Der Anstifter – also Oppermann – wird nach Paragraf 26 StGB „gleich einem Täter bestraft“. Sollten die Staatsanwälte einen Anfangsverdacht sehen und förmliche Ermittlungen einleiten, wären wohl weder der BKA-Präsident noch der SPD-Fraktionschef im Amt zu halten. Kubickis Anzeige ist durchaus gut begründet. Auf acht Seiten listet er detailliert alle Verdachtsmomente auf.

Und da die SPD massiv unter Druck steht, gibt es auch intern Streit. Am Mittwoch bestätigten Kieler Regierungskreise dieser Zeitung Verstimmungen zwischen Gabriel und dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD). So habe der Vizekanzler dem Kieler Regierungschef in nicht ganz so wohlerzogenen Worten mitgeteilt, was er von den Einlassungen des Kieler Innenministers Andreas Breitner zum Fall Edathy halte: gar nichts. Breitner hatte am Freitag als erster Sozialdemokrat per TV-Interview den Rücktritt von Landwirtschaftsminister Friedrich gefordert – der später am Tag auch erfolgte. Breitners Forderung kam zu einem Zeitpunkt, als Gabriel noch versuchen wollte, den CSU-Politiker zu schonen oder zumindest möglichst lange im Amt zu lassen.