Untersuchung

UN werfen Nordkorea schwere Verbrechen vor

Machthaber sollen vor Strafgerichtshof in Den Haag

Die Führung Nordkoreas gehört nach den Feststellungen einer UN-Untersuchungskommission wegen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit auf die Anklagebank: In nie da gewesener Deutlichkeit warf das UN-Gremium der Staatsführung in Pjöngjang am Montag vor, seit Jahrzehnten schwere Verbrechen zu begehen. In Erinnerung an die Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg mahnte Kommissionschef Michael Kirby, fortan werde niemand mehr sagen können: „Wir wussten das nicht.“

„Die Menschenrechtsverletzungen sind von einer Schwere, einem Ausmaß und einer Art, die in der heutigen Welt keinen Vergleich kennt“, heißt es in dem 372-Seiten-Bericht. Aufgezählt werden „Ausrottung, Mord, Versklavung, Folter, Haft, Vergewaltigung, erzwungene Abtreibungen“ sowie zahlreiche weitere Verbrechen, etwa Zwangsumsiedlungen und das Aushungern von Bevölkerungsgruppen.

Zehntausende Menschen interniert

Vertreter der Führung in Pjöngjang müssten wegen der Verbrechen vor den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag gebracht werden, forderte das Expertenteam, das im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates den Bericht erstellte. Nordkorea begehe „systematische und weitreichende“ Menschenrechtsverletzungen, von denen viele Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien. Das Gremium kritisierte auch die Verweigerung grundlegender Freiheiten, wie die der Meinungs- und Religionsfreiheit, sowie die Entführung von Bürgern aus Südkorea und Japan.

Die Kommission war im Mai 2013 durch den UN-Menschenrechtsrat in Genf eingesetzt worden. Sie warf der Führung in Pjöngjang vor, derzeit in vier großen Lagern zwischen 80.000 und 120.000 politische Gefangene zu internieren. Nordkorea hat rund 24 Millionen Einwohner. Für die Verbrechen in Nordkorea könnten nach Einschätzung der Kommission „mehrere Hundert“ Menschen verantwortlich sein. Kirby verwies nicht ausschließlich auf Staatsführer Kim Jong-un, sagte aber, diesem falle „ein Großteil der Verantwortung zu“. Im nordkoreanischen Machtgefüge laufe alles beim „obersten Führer“ zusammen.

Kim Jong-un ist der dritte Machthaber der Kim-Dynastie – er steht seit Ende 2011 an der Spitze der Machtpyramide, nachdem sein Vater, Kim Jong-il, gestorben war. Dessen Vater, Kim Il-sung, wird als Staatsgründer verehrt und begründete den streng hierarchischen Machtapparat und den damit verbundenen Personenkult. In dem Bericht ist ein Schreiben Kirbys an Kim Jong-un vom 20. Januar wiedergegeben, in dem der UN-Experte den nordkoreanischen Führer darauf hinweist, dass er auch persönlich für die Verbrechen verantwortlich gemacht werden könne. Jeder Vertreter des Machtapparats müsse auf Anklagen nach dem Völkerrecht gefasst sein. Der Bericht empfiehlt, entweder solle der UN-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) einschalten oder ein Sondertribunal einsetzen.