Kommentar

Oppermanns Vergehen

Robin Alexander über den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und den Fall Edathy

Wie ein Feuer frisst sich die Affäre Edathy durch die große Koalition. Was mit dem Fehlverhalten eines einzelnen Abgeordneten an der Peripherie begann, erreicht heute das Zentrum von Schwarz-Rot: Die Stimmung zwischen CDU, SPD und CSU ist so schlecht, dass der erste Koalitionsausschuss abgesagt wurde. Die Vorsitzenden treffen sich allein zum Krisengipfel.

Die Rede von zerstörtem Vertrauen und gefährdeter Arbeitsgrundlage droht dabei allerdings den Blick auf das Wesentliche zu verstellen. Vor allem die CSU stiftet mit einer Dolchstoßlegende Verwirrung, wo Klarheit wichtig wäre. So musste Hans-Peter Friedrich nicht zurücktreten, weil die SPD ihn verraten hätte. Der Kern der Angelegenheit ist vielmehr: Friedrich wollte „als vertrauensbildende Maßnahme“ seinen Koalitionspartner warnen und hat dafür eine Information, über die er als Amtsperson verfügte, als Parteimann genutzt. Das geht im Rechtsstaat nicht. Sein Rücktritt war deshalb richtig. Dass Angela Merkel nachhelfen musste, spricht nicht gegen sie, sondern gegen die CSU. Gleiches gilt für Thomas Oppermann, der von der CSU ausgerechnet dafür kritisiert wird, dass er spät mit der Wahrheit herausrückte: Dabei war der Fehler des Fraktionsvorsitzenden jedoch nicht, zuzugeben, dass die SPD von Friedrich informiert war. Der Fehler war – auch hier in Verwischung von Staats- und Parteiamt – diese Information dafür zu nutzen, beim Bundeskriminalamt weitere Auskünfte über seinen Genossen einzuholen. Auch das geht, genau wie beim Fall Friedrich, im Rechtsstaat nicht.

Doch hier endet die Parallele. Denn die Kanzlerin kann Oppermann nicht entlassen. Der SPD-Fraktionschef gehört ihrer Regierung nicht an. In diesem Falle sind andere gefragt. Erstens, Sigmar Gabriel, der sich in der großen Koalition als SPD-Leitwolf inszeniert und nun echte politische Führung zeigen könnte. Zweitens, alle Bundestagsabgeordneten der SPD. Von ihnen hört man in diesen lauten Tagen erstaunlich wenig. Vielleicht, weil der Schock tief sitzt, dass es in den eigenen Reihen wenige Jahre nach der Causa Jörg Tauss schon den zweiten Fall mit pädophilen Verstrickungen gibt. Vielleicht auch, weil die Abgeordneten dem eingeübten Reflex folgen, Forderungen der Opposition nach Konsequenzen zurückzuweisen.

Klug ist das nicht. Eine große Koalition muss besonders darauf achten, auch nur den Anschein zu erwecken, Parteiinteressen stünden über dem Recht. Friedrich und Oppermann taten das Gegenteil. Für Friedrich hatte das Konsequenzen. Für Oppermann muss es diese auch haben. Die SPD braucht einen neuen Fraktionsvorsitzenden.