EVP

EU-Kommissar tritt bei Europawahl gegen Ex-Premier an

Bei der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) bahnt sich ein Kampf um die Spitzenkandidatur für die Europawahl an.

Der französische EU-Kommissar Michel Barnier sagte: „Ich bin entschlossen, diese Kandidatur konsequent bis zum Ende zu führen.“ Es gehe um die Wahl des besten Kandidaten, „um der EVP den Sieg bei der Europawahl zu ermöglichen“.

Neben Barnier und dem ehemaligen Premierminister Luxemburgs, Jean-Claude Juncker, bewirbt sich der kürzlich als lettischer Ministerpräsident zurückgetretene Valdis Dombrovskis. Dombrovskis werden allerdings eher Außenseiterchancen eingeräumt. Viele in der EVP, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), sprechen sich dafür aus, mit Juncker in den Wahlkampf zu ziehen.

Merkels Stimme hat Gewicht in der Parteienfamilie. Aber die formale Entscheidung steht eben noch aus. Am 7. März wird ein EVP-Kongress in Dublin den Kandidaten wählen. Zeit für Barnier, intern Wahlkampf zu machen, etwa in einem Brief an die Vorsitzenden aller EVP-Mitgliedsparteien, darunter Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer. Seine zentrale Botschaft: „Brüssel soll wieder mehr Politik und weniger Regeln machen.“ Auch an die Europaabgeordneten der EVP wandte er sich bereits. Der 63-jährige Barnier kennt die Kommission, die er gerne führen würde, aus zwei Amtsperioden von innen. Derzeit ist er für Finanzmarktregulierung und Binnenmarkt zuständig.

Die Spitzenkandidaten der europäischen Parteienfamilien kandidieren für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Das Mandat von Amtsinhaber José Manuel Barroso läuft Ende Oktober aus. Die SPD tritt mit dem Europaparlamentspräsidenten Martin Schulz an, der auch Spitzenkandidat aller sozialdemokratischen Parteien in Europa werden soll.