Ermittlungen

Tiefer Fall mit langem Vorlauf

SPD-Innenexperte Sebastian Edathy soll Kinderpornos besessen haben. Er bestreitet das

Der Verdacht erscheint so ungeheuerlich, dass ihn kaum jemand so recht wahr haben will. Und so schossen Verschwörungstheorien von der ersten Minute seines Bekanntwerdens ins Kraut. Der SPD-Politiker Sebastian Edathy, der am Freitag überraschend – „aus Gesundheitsgründen“, wie er schrieb – zurückgetretene Bundestagsabgeordnete und Innenpolitikexperte seiner Fraktion soll mit Kinderpornos zu tun gehabt haben. Edathy hat den Vorwurf mit aller Deutlichkeit zurückgewiesen. „Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. – Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor“, erklärte Edathy am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.

Viele im politischen Berlin würden ihm das nur allzu gern glauben, so integer und korrekt wie Edathy bislang wahrgenommen wurde – parteiübergreifend. Der Mann, der sich durch seine umsichtige Leitung des NSU-Untersuchungsausschuss bei Freunden ebenso wie bei politischen Gegnern Achtung und Respekt verdiente–ein Pädophiler? Der unerschrockene Aufklärer, der Verfassungsschützern, Bundeskriminalamt und der rechtsextremistischen Szene bei der Aufklärung vieler amtlicher Versäumnisse rund um die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ die Stirn bot? Das mag niemand glauben.

Staatsanwaltschaft schweigt

So verging fast ein halber Tag, bevor am Dienstag entsprechende Recherchen des niedersächsischen Lokalblatts „Die Harke“ bundesweit aufgegriffen wurden. Das Blatt hatte in seiner vorab im Netz publizierten Dienstagsausgabe von einer Hausdurchsuchung in Edathys Rehburger Wohnung und in seinem Büro in der Nienburger Georgstraße berichtet. Die federführende Staatsanwaltschaft Hannover verweigerte zunächst jede Auskunft. Möglicherweise werde man sich am Mittwoch äußern, hieß es. Der Bundestag war nicht über ein Ermittlungsverfahren gegen Edathy informiert.

Auch seine Partei ließ sich zunächst Zeit, in der Sache des 44-Jährigen Stellung zu beziehen. Auf drängendes Nachfragen, erklärte sich dann zuerst die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht bestätigte am Mittag, dass gegen Edathy wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt werde. „Wir sind alle sehr bestürzt“, sagte sie. „Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden“, erklärte dann der Generalsekretär der niedersächsischen SPD, Detlef Tanke. So bestürzt seine Parteifreunde auch reagieren, völlig unvorbereitet kann die Spitzen-Genossen der Verdacht gegen Edathy nicht getroffen haben. Wie die Berliner Morgenpost erfuhr, wird seit November vergangenen Jahres innerhalb der SPD-Fraktion deutlich, dass Edathy als bis dahin aufsteigender Stern der SPD im Bundestag seine Karriere in der folgenden Legislaturperiode nicht fortsetzen sollte. Darauf weißt eine gegenüber dieser Zeitung verbürgte Äußerung des SPD-Innenexperten Michael Hartmann vor Parteifreunden hin.

Nach Informationen der Berliner Morgenpost gibt es in dem Ermittlungsverfahren gegen Edathy internationale Bezüge, die auf einen längeren Vorlauf schließen lassen. Wie es aus dem Umfeld der Sicherheitsbehörden heißt, habe das Bundeskriminalamt im Rahmen der Bekämpfung der Kinderpornografie strafrechtliche relevante Informationen schon vor einiger Zeit an die Staatsanwaltschaft Hannover übermittelt. Das Bundeskriminalamt selbst wollte sich dazu nicht äußern. Der „Spiegel“ berichtet, dass kanadische Behörden Hinweise auf Edathy gaben.

Sollte ein Verdacht gegen ihn als Kopf des von internationaler Aufmerksamkeit begleiteten NSU-Untersuchungsausschusses schon im vergangenen Jahr ruchbar geworden sein, wäre es sicher im Interesse nicht nur seiner Partei gewesen, eine Causa Edathy von der NSU-Aufklärung zu trennen. Hielt sich die Staatsanwaltschaft möglicherweise mit der Aussicht auf ein freiwilliges Ausscheiden Edathys zunächst zurück? Die Strafprozessordnung sieht die Verzögerung und Unterlassung von Strafverfolgung aus „gesamtstaatlichem Interesse“ vor.

Gründe für den Rückzug

Das könnte jedenfalls Edathys überraschend bekannt gewordenen Rückzug „aus Gesundheitsgründen“ vom Wochenende in einem anderen Licht erscheinen lassen. Bislang war von einer Neigung zur Depressionen, von „Burn-out“ die Rede gewesen. Auch wird der persönliche Umgang mit ihm als nicht immer einfach geschildert. Ein Mann mit einem zweiten Gesicht? Vermutungen, die Edathy selbst mit einem Artikel genährt hatte, den er am 28. Dezember in der „taz“ veröffentlicht hatte: „Ich selber müsste mich dringend ändern, sagen mein Hund, meine Bekannten und mein Steuerberater“, schrieb Edathy damals. Was seinerzeit wie gedankliche Schattenspiele eines gestressten Parlamentariers wirken mochte, könnte aus heutiger Sicht als Vorahnung auf ein böses Ende gedeutet werden.

Auch erinnert der Fall an den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss. Der Netzpolitiker wurde im Mai 2010 wegen Besitzes und Weitergabe von kinderpornografischem Material zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt. Allerdings besteht zwischen Tauss und Edathy ein Unterschied: Gegen den Niedersachsen gibt es bislang nur einen Verdacht. Das Urteil gegen Tauss ist seit langem rechtskräftig.

Davon ist Sebastian Edathy weit entfernt. Und der Solidarität vieler seiner Genossen kann sich Edathy sicher sein. „Wir sind alle sehr bestürzt“, sagt die Büroleiterin des SPD-Unterbezirks Nienburg, Christine Rinne. Die Partei in der Region sei stolz, dass Edathy so eine Karriere hingelegt habe. Zum Privatleben des Bundestagsabgeordneten, der unverheiratet und kinderlos ist, will sich Rinne nicht äußern. Zu Edathys Äußerung auf Facebook sagt sie: „Ich glaube ihm, wenn er es abstreitet.“