Kommentar

Ende der Bequemlichkeit

Clemens Wergin über die außenpolitische Strategie der Bundesrepublik

Erinnert sich noch jemand daran, warum Horst Köhler vor vier Jahren als Bundespräsident zurücktrat? Er tat es, weil er entnervt war von der heftigen Kritik, die er sich wegen Äußerungen zur deutschen Außenpolitik eingefangen hatte. Dabei hatte er damals nur das Offensichtliche gesagt: Eine große Exportnation wie Deutschland hat Interessen, auch wirtschaftlicher Natur, an der Aufrechterhaltung eines globalen Sicherheitsrahmens. Und deshalb ist es nur logisch, dass sich dieses wichtige Land beteiligt, den Ordnungsrahmen mit anderen aufrechtzuerhalten.

Vier Jahre später, in denen die deutsche Außenpolitik in eine Art Dornröschenschlaf gefallen war, hat nun erneut ein Bundespräsident einen Anlauf unternommen, die Deutschen aus ihrer Bequemlichkeit zu wecken. Und das wird höchste Zeit. Denn die Welt hat sich seit Köhlers Zeiten noch einmal dramatisch verändert. Die von Amerika garantierte liberale Weltordnung ist seit einiger Zeit unter Druck. Die westliche Führungsmacht ist nicht mehr bereit, ihr ganzes machtpolitisches Gewicht zur Lösung vieler regionaler Konflikte einzusetzen. Europa ist nach Jahrzehnten der Vernachlässigung des Militärs nur noch bedingt abwehrbereit. Die globale Architektur bröckelt allerorten, vom südchinesischen Meer bis zum Nahen Osten. Hier sehen Akteure wie China, der Iran oder Russland ihre Chance, die westliche Ordnung zu unterminieren. Angesichts dieser kritischen Lage ist es nicht mehr möglich, das reflexhafte deutsche Ohnemicheltum aufrechtzuerhalten. Natürlich ist es richtig, außenpolitisches Engagement nicht allein darauf zu reduzieren, wer wohin wie viele Soldaten schickt. Aber unter Guido Westerwelle war Deutschland zum Weltmeister der Empörungsrhetorik geworden, die stets verstummte, wenn es darum ging, konkrete Lösungswege aufzuzeigen: Sei es in Syrien, Libyen oder anderswo.

Was hoffnungsfroh stimmt, ist, dass Gauck nun mit seiner Intervention nicht alleine steht. Sein Vorstoß wurde in München von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen flankiert. Werden nun also die Koordinaten der deutschen Außenpolitik verschoben? Das internationale Publikum in München hat diese neuen Töne jedenfalls mit Begeisterung aufgenommen. Deutschland sollte sich aber hüten, Erwartungen zu schüren, die dann nicht eingelöst werden.