Besuch

Erdogan will im Berliner Tempodrom Wahlkampf machen

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wird am Dienstagabend Wahlkampf in Berlin machen. Im Sommer wird der türkische Staatspräsident zum ersten Mal direkt gewählt. Es wird davon ausgegangen, dass Erdogan kandidiert. Er will im Tempodrom sprechen, wie „Spiegel online“ meldet. Erwartet werden 7000Menschen–da das Tempodrom aber nur für 4000 Besucher Platz hat, werden wohl an anderen Orten Leinwände aufgestellt.

2008 hatte Erdogan in der Köln-Arena die etwa drei Millionen türkischstämmigen Einwanderer in Deutschland dazu aufgerufen, sich zu integrieren. Allerdings löste der Ministerpräsident eine Debatte über Integration aus, weil er die „kulturelle Verschmelzung“ ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ nannte.

Vor dem Auftritt im Tempodrom wird Erdogan im Kanzleramt Angela Merkel (CDU) treffen. Die Beziehungen zwischen dem Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin sind seit Längerem angespannt. So kritisierte Merkel zum Beispiel, wie brutal türkische Polizei und Sicherheitskräfte gegen die Demonstranten der Gezi-Revolte vorgingen. Außerdem gibt es zwischen Erdogan und Merkel seit Längerem Streit über die Frage, ob die Türkei Mitglied der Europäischen Union werden soll. Thema des Treffens soll unter anderen auch der Syrien-Konflikt sein.

Über Syrien unterhielten sich am Donnerstag auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Ban Ki-moon, Generalsekretär der Vereinten Nationen, der von Fortschritten der Gespräche in Genf sprach. Dort würden die Konfliktparteien zumindest zum ersten Mal miteinander reden. Steinmeier sagte unterdessen, Deutschland müsse sich stärker bei der Lösung internationaler Konflikte einbringen. „Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur zu kommentieren“, sagte Steinmeier der „Süddeutschen Zeitung“. Der Minister sagte, eine „Politik der militärischen Zurückhaltung“ dürfe nicht missverstanden werden „als eine Philosophie des Heraushaltens“.