Meldungen

PolitikNews

Gewaltverherrlichung: Neues Verfahren gegen Südtiroler Band Frei.Wild ++ Thailand: Regierung knüpft Neuwahl an Bedingungen ++ Syrien: Brahimi: Konfliktparteien haben „nicht viel erreicht“

Neues Verfahren gegen Südtiroler Band Frei.Wild

Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) hat ein neues Indizierungsverfahren gegen die umstrittene Deutschrock-Band Frei.Wild eingeleitet. Konkret geht es um das Lied „Rache muss sein“, wie das thüringische Sozialministerium, das den Antrag gestellt hat, am Sonnabend mitteilte. Es ist bereits der zweite Anlauf, das Lied der Südtiroler Band wegen angeblicher Gewaltverherrlichung auf den Index setzen zu lassen. Ein erstes Verfahren war im Dezember eingestellt worden, weil die im Antrag genannten Internetlinks nicht mehr funktionierten. Nun sei dem Antrag eine CD beigelegt worden, hieß es im Erfurter Ministerium.

Regierung knüpft Neuwahl an Bedingungen

Thailands Regierung ist offenbar bereit, die für den 2. Februar geplanten Wahlen zu verschieben. Allerdings stellt sie dafür Bedingungen, wie die Tageszeitung „Bangkok Post“ am Sonnabend berichtete. Demnach soll die oppositionelle Protestbewegung die seit November andauernden Demonstrationen beenden. Zudem müsse die Opposition zusagen, die Neuwahlen weder zu behindern noch zu boykottieren, sondern diese anzuerkennen, forderte die Regierung. Die Protestbewegung lehnte dies aber ab.

Brahimi: Konfliktparteien haben „nicht viel erreicht“

Die zweite Gesprächsrunde zwischen den Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg ist am Samstagabend ergebnislos zu Ende gegangen. UN-Vermittler Lakhdar Brahimi sagte in Genf, die beiden Seiten hätten „nicht viel erreicht“. Im Mittelpunkt dieses zweiten Treffens, bei dem sich Vertreter der syrischen Regierung und der Oppositionsgruppe Syrische Nationale Koalition zum zweiten Mal gegenüber saßen, hatte die Öffnung von Korridoren für humanitäre Hilfe gestanden. Am Sonntag sollen die Gespräche weitergehen. „Die Situation ist sehr schwierig und sehr kompliziert“, sagte Brahimi.