Gespräche

Fehlstart bei den Verhandlungen für Frieden in Syrien

In einem Klima des Misstrauens haben die Friedensverhandlungen zwischen den syrischen Bürgerkriegsparteien begonnen.

Bereits am Freitag kam es zu Chaos und Streit. Bei den monatelang vorbereiteten Gesprächen soll eine politische Lösung für ein Ende des Blutvergießens gefunden werden. Dort tobt seit fast drei Jahren ein Bürgerkrieg; mehr als 130.000 Menschen kamen ums Leben, Millionen sind geflohen.

Die Opposition hatte am Morgen gefordert, die Regierungsdelegation solle schriftlich erklären, dass sie die sogenannte Genf-1-Vereinbarung als Grundlage der Verhandlungen akzeptiere. Diese sieht unter anderem einen Waffenstillstand und die Bildung einer Übergangsregierung vor.

Der syrische Außenminister Walid al-Muallim drohte bei einem Treffen der Regierungsdelegation mit dem UN-Vermittler Lakhdar Brahimi mit Abreise. Er sagte nach Angaben aus Regimekreisen, seine Delegation werde schon an diesem Sonnabend wieder abreisen, falls bis dahin keine „funktionierenden Arbeitstreffen“ zustande kommen sollten.

Die Verhandlungsposition der Regierung blieb in Genf ebenso schwammig wie vorher schon bei der internationalen Auftaktkonferenz für die Friedensgespräche in Montreux. Vizeaußenminister Faisal al-Mekdad erklärte, seine Delegation sei bereit, die Genf-1-Vereinbarung anzuerkennen. Dagegen sagte Buthaina Schaaban, eine Beraterin von Präsident Baschar al-Assad: „Wir sind nach Genf gekommen, um gegen den Terrorismus zu kämpfen, und sonst nichts.“

Ein US-Regierungsbeamter sagte: „Die Genfer Gespräche wurden nicht abgesagt. Vermittler Brahimi hat das ursprünglich für den Morgen geplante Treffen mit beiden Delegationen verschoben, um mehr Zeit für Vorbereitungen zu haben.“ Beobachter bezweifeln, dass sich die Konfliktparteien in Genf auf eine Lösung einigen können.