Kommentar

Ohne Strategie in Afrika

Thorsten Jungholt über einen möglichen Bundeswehreinsatz

Ein paar Tage ist es erst her, da stellte ein Minister der Bundesregierung Frankreich in den Senkel. Berlin, so ließ Thomas de Maizière (CDU) anlässlich seines Wechsels in das Innenressort wissen, brauche keine Belehrungen aus Paris. Deutschland sei mit der Bundeswehr international mehrfach stärker engagiert als der Bündnispartner. Keine zwei Wochen später meldet sich Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu Wort. Man dürfe Frankreich mit seinen Bemühungen in afrikanischen Krisenstaaten nicht allein lassen, sagte der Außenminister. Schon an diesem Montag wird er in Brüssel Unterstützung anbieten: Die Bundeswehr soll den Franzosen in Zentralafrika mit Flugzeugen helfen und ihnen in Mali Arbeit abnehmen.

Ja, was denn nun? Kämpft Frankreich in Afrika, weil es als ehemalige Kolonialmacht sein eigenes Süppchen kocht? So insinuiert es de Maizière. Oder haben die Interventionen auch etwas mit Europas Stabilität zu tun? So sieht es Steinmeier. Der Bundesregierung fehlt ganz offenbar ein strategisches Konzept. Bereits jetzt sind deutsche Soldaten dort an Missionen unterschiedlichster Art beteiligt: Mal werden Militärbeobachter in die Westsahara geschickt, mal Schiffe an das Horn von Afrika, mal Flugzeuge in den Senegal. Bevor weitere hinzukommen, muss die Frage beantwortet werden, welche Ziele Deutschland auf dem Kontinent verfolgt. Denn eines sollte die Regierung aus Afghanistan gelernt haben: Wer den Bürgern nicht erklären kann, warum er Soldaten in ferne Länder schickt, der wird auf Ablehnung treffen, nicht auf Rückhalt.

Schwer ist das eigentlich nicht, die Probleme sind ständig in den Nachrichten: Wenn Flüchtlinge nach Lampedusa drängen oder auf dem Weg ertrinken, wenn Handelsschiffe gekapert werden oder Islamisten in gescheiterten Staaten Anschläge planen. Wer diese Phänomene an der Wurzel packen will, muss vor Ort aktiv werden. Steinmeier scheint dazu entschlossen. Und Ursula von der Leyen? Die Verteidigungsministerin von der CDU widmete sich bislang dem Ausbau von Kitas in Kasernen. Zur Fürsorgepflicht gegenüber den Soldaten gehört es aber auch, zu hinterfragen, ob die in einer Reform steckenden Streitkräfte die gewünschten Kapazitäten erbringen können. Vor allem muss von der Leyen den Kollegen fragen, mit welcher Politik das Außenamt das Militär zu begleiten gedenkt. Denn Soldaten allein, auch das lehrt Afghanistan, lösen kein Problem.