Netzallianz

Brüssel hilft beim deutschen Internet-Kraftakt

Berlin/Brüssel – BundesregieruNetzallianz ng und EU-Kommission wollen Europa gemeinsam an die Weltspitze des digitalen Fortschritts bringen.

EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der Berliner Morgenpost, Deutschland solle „Vorreiter“ beim Ausbau von Breitbandnetzen werden, und begrüßte den Plan des Bundesministers für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), eine „Netzallianz Digitales Deutschland“ zu schaffen. „Dobrindt hat recht: Schnelles Breitbandnetz ist der erste und wichtigste Schritt zu einem größeren digitalen Erfolg“, sagte Kroes. Sie „setze darauf, dass Deutschland beweist, wie wichtig schnelles Internet für Wachstum und Arbeitsplätze ist“.

Dobrindt hatte am Wochenende angekündigt, „die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen an einen Tisch“ zu bringen, um Deutschland und Europa in einem „gemeinsamen Kraftakt an die Spitze des Fortschritts“ zu bringen. Dazu Kroes: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Dobrindt.“ Auch der deutsche EU-Energiekommissar Günther Oettinger stimmt zu: „Wenn Deutschland als größte europäische Volkswirtschaft auf diesem Gebiet neue Anstrengungen unternehmen will, ist es hochwillkommen“, sagte er und kündigte ein neues Wettbewerbsrecht zur Stärkung europäischer Technologiekonzerne an.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol warnte, die Offensive auf den Breitbandausbau zu verengen. Nötig sei zudem, „die Medienkompetenz der Bevölkerung zu stärken und gegen digitale Spaltung der Gesellschaft vorzugehen“. Es gebe „noch zu viele Menschen, die keinen Zugang zum Netz haben, weil ihnen die finanziellen Mittel fehlen“.